07.12.2011 - 41 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2012
Grunddaten
- TOP:
- Ö 41
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der Stadtratsmitglieder Röckelein und Ackermann
In den kommenden Haushaltsberatungen sind die notwendigen finanziellen Mittel für den Abriss der Tankstelle Gaustadter Hauptstraße aufzunehmen.
Gleichzeitig ist mit dem Abriss in einem ersten Teilschritt mit der Erstellung der Grünanlage Fischerhofschlößchen nach den Plänen des Gartenamtes zu beginnen.
Bei einer eventuellen Überlassung des Lossahauses an die Stiftung der Bamberger Symphoniker sollte vertraglich festgelegt werden, dass auch die Außenanlagen des Hauses, passend zum Entwurf des Gartenamtes ausgeführt werden.
Zur Deckung der Kosten sind im Haushalt Minderausgaben für die Erneuerung der Brennerstraße, HSt. 63000.95060 heran zu ziehen.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 5
Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion und von Stadtratsmitglied Reinfelder
Bereitstellung von Mitteln für den Abbruch der ehemaligen Tankstelle, Gaustadter Hauptstraße 107 und des Lossa Hauses sowie die Errichtung einer Grünanlage nach den Plänen des Bürgervereins.
wird abgelehnt.
JA-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 5
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Auf Antrag der BR-FDP-Stadtratsfraktion wird der Ansatz der HSt. 88000.93220 Konversion - Abzug US-Streitkräfte um 10.000,-- erhöht.
Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion werden bei HSt. 88000.94100 Abbruchkosten Tankstelle Fischerhof, Gaustadter Hauptstraße 30.000,-- bereitgestellt.