07.12.2011 - 13 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2012
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 0 für den Verwaltungshaushalt 2012 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion wird der Ansatz der HSt. 02000.65310 Rathaus Journal um 24.000,-- gekürzt.
Abstimmungsergebnis zum Antrag der GAL:
JA-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 6
Auf Antrag der Stadtratsmitglieder Kischel, Ackermann, Reuß, Blecha und Stieringer werden für die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung 50.000,-- bereitgestellt.