28.04.2009 - 6 Erlass einer neuen Marktgebührensatzung und Ben...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 28.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Oberverwaltungsrat
Haupt
Beschluss
1. Der
Senat für Finanzen, Wirtschaft, Stiftungen und städtische Beteiligungen
empfiehlt dem Stadtrat, die in Anlage 1 beiliegende Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung für den Großmarkt, den Wochenmarkt, die Jahrmärkte und die
Spezialmärkte in der Stadt Bamberg (Marktgebührensatzung) zu beschließen.
2. Der
Senat für Finanzen, Wirtschaft, Stiftungen und städtische Beteiligungen
empfiehlt dem Stadtrat, die in Anlage 2 beigefügte Änderung der
Benutzungsentgeltordnung für Beschicker der Plärrerveranstaltungen zu
beschließen.
Abstimmungsergebnis:
JA- Stimmen: 10
Nein- Stimmen: 2