27.03.2012 - 10 Parkraumbewirtschaftung im Rahmen der Landesgar...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 27.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
Den Anwohnern, die für die Zeit der Landesgartenschau gesonderte Parklizenzen Verwaltungsgebühr 10,20 - ist von der Stadt ein Gutschein in Höhe von 10,-- anzubieten (anrechenbar beim Eintrittsgeld zur LGS).
Eine Einbeziehung der ehrenamtlichen Übungsleiter ist zu prüfen, denn diese können ihre Fahrzeuge während der LGS nicht mehr auf freien Parkplätzen abstellen, sondern müssen bei ihrem ehrenamtlichen Engagement künftig Parktickets lösen.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 4
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.
2. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.12.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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108,8 kB
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2
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öffentlich
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102,1 kB
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