22.05.2012 - 8 Generalsanierung mit Erweiterung um eine Kinder...

Vortrag:              Herr Diller

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Bedarf von 50 Kindergarten- und 12 Krippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für den Kindergarten St. Franziskus, Riemenschneiderstr. 18, 96052 Bamberg, als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

3.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:

              Dem Stadtrat wird empfohlen:

3.1              Dem Bauträger der Maßnahme, der Kath. Kirchenstiftung St. Heinrich, unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe zu gewähren und zwar:

3.1.1              Pflichtzuschuss der Stadt Bamberg für den Einbau der Krippengruppe

              In Höhe der staatlichen Förderung              =                313.152,00 €

3.1.2              einen weiteren freiwilligen Zuschuss

              In Höhe von 2/3 der Restkosten              =              91.232,00 €

3.1.3              Pflichtzuschuss der Stadt Bamberg für die Sanierung des Kindergartens

              in Höhe von 2/3 der förderfähigen Kosten              =              463.334,00 €

3.1.4              einen weiteren freiwilligen Zuschuss

              in Höhe von 50% der nicht förderfähigen Kosten              =              94.000,00 €

              somit insgesamt maximal bis zu                            961.718,00 €

3.2              Die Verwaltung wird ermächtigt, die überplanmäßig benötigten Haushaltsmittel von 47.718 € im notwendigen Verhältnis auf den Haushaltsstellen 46400.98810 (Krippenanteil) und 46420.98730 (Kindergarten) bereitzustellen. Deckung erfolgt durch entsprechende Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen 46400.36000 und 46420.36100.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: