10.07.2012 - 5 Verkehrsberuhigung der Lange Straße (Stufe 1) -...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Ilk, Oberbürgermeister Starke, Geschäftsführer Rubach

Der Vorsitzende, Oberbürgermeister Starke unterbricht für ca. 5 Minuten die Sitzung.

Auf Antrag von Oberbürgermeister Starke und der Stadtratsfraktionen ergeht folgender

1.              Der Umweltsenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Der Umweltsenat beschließt, die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 27.07.2010 als               Orientierungsrahmen.

3.              Der Umweltsenat stimmt dem vorgestellten Konzept für die Stufe 1 der               Verkehrsberuhigung der Langen Straße / Am Kranen grundsätzlich zu.

4.              Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung die Planungen (Stufte 1) zunächst               kostenschonend und ohne größere bauliche Maßnahmen umzusetzen. Dies gilt               insbesondere für den Bereich der Langen Straße vom Schönleinsplatz bis zum               Obstmarkt, wo die 14 Kurzzeitparkplätze entfallen sollen. Der Verwaltung werden               dabei die Umsetzung der Vorschläge aus den Anträgen der GAL vom 10.07.2012 und               der Freien Wähler vom 10.07.2012 (dort Ziffer 3) empfohlen.

5.              Der Bereich „Kranen“ bleibt bis zur Aufgabe der Baustelleneinrichtung unverändert.               Nach Abschluss der Bauarbeiten wird im Umweltsenat über das weitere Vorgehen                berichtet.

6.              Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahmen bis spätestens Ende 2012 zu               realisieren.

7.              Die Punkte 3 und 4 des Antrages der CSU vom 25.05.2011 sind damit               geschäftsordungsmäßig erledigt.

Abstimmungsergebnis zu Nrn. 1, 5 und 7:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

JA- Stimmen:              11

Nein- Stimmen:                2

Abstimmungsergebnis zu Nrn. 3, 4 und 6:

JA- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              6