Vortrag:     Berufsmäßiger Stadtrat Felix

1.  Auf Antrag des Kämmereiamtes wird folgende Haushaltsstelle neu eröffnet

und mit außerplanmäßigen Mitteln in folgender Höhe ausgestattet:

Die Ausgabehaushaltsstelle trägt die Bezeichnung „Sondernutzungsgebühren

des BgA Messen und Märkte“; anordnungsbefugt ist das Ordnungsamt.

2.  Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch überplanmäßige Einnahmen bei:

3.  Mittelfreigabe

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig