23.10.2012 - 6 Haushaltskonsolidierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 23.10.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der Verwaltung als Nr. 2.2
Haushaltsmittel für die Übernahme neuer Verpflichtungen oder zur Durchführung neuer Projekte können unabhängig von den Vorgaben der Haushaltskonsolidierung nur dann bereitgestellt werden, wenn dadurch die Finanzierung der Großprojekte der Priorität 1 Konversion, Viergleisiger Ausbau der Bahnlinie und Schulhaussanierungen nicht gefährdet wird.
wird abgelehnt
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 4
Beschluss
1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
2. Der Vollsitzung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
2.1 Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird gemäß der Ziffer I fortgeschrieben.
2.2 Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Umsetzung der Teilprojekte Vermögenserfassung und -bewertung, Kosten- und Leistungsrechnung sowie Business Intelligence ab dem Jahr 2014 zu beginnen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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664,9 kB
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