25.09.2013 - 14 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bamb...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Haupt

1.              Der Sitzungsvortrag dient zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat der Stadt Bamberg beschließt die nachstehende

Satzung zur Änderung

der Satzung der Stadt Bamberg

über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt Bamberg

(Marktsatzung)

Vom      

Die Stadt Bamberg erlässt auf Grund Art. 23 und 24 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.07.2012 (GVBl S. 366), folgende Satzung:

§ 1

Änderungen

Die Satzung der Stadt Bamberg über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt Bamberg (Marktsatzung) vom 16. Juli 2010 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg vom 30.07.2010 Nr. 16) zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Dezember 2011 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 23.12.2011 Nr. 26) wird wie folgt geändert:

1.               In § 2 Abs. 2 Ziffer 5 werden die Wörter „Plärrer an der Breitenau“ jeweils ersetzt durch die Wörter „US Motor Pool Gelände der Warner Barracks“

2.              In § 4 Abs. 1 Ziffer 3 wird nach den Worten „Speisen und Getränken“ folgende Ergänzung eingefügt „Modeaccessoires“

§ 2

In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am 12. Oktober in Kraft.

Bamberg,      

Stadt Bamberg

Andreas Starke

Oberbürgermeister

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Auf Antrag des Berufsm. Stadtrates Haupt wird die ursprüngliche Nr. 2 des § 1 der Satzung im Sitzungsantrag gestrichen (Hinweis: siehe TOP 13).