02.12.2009 - 32 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2010

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der BR-FDP-Stadtratsfraktion

„HSt. 21501.94010 – Grund- und Hauptschulen –

Sanierung der Turnhalle der Domschule mit 200.000,--€;

Deckungsvorschlag: Sonderrücklage LGS 2012 mit 200.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:      4

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 21502/9450 – Sanierung Erlöserschule – Planungskosten –

Erhöhung des Haushaltsansatzes von 0,-- € auf 50.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:      4

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2010 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         9             

Nein- Stimmen:      4