02.12.2009 - 36 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2010

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300/3xxx und 6300/9402 – Sanierungsgebiet Sand, Städtebauförderung –

Weiterführung der Maßnahme in 2010 bis Karolinenstraße, Eigenanteil der Stadt: + 140.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300/9508 – Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan und Masterplan Innenstadt –

Ansatz wie 2009: + 100.000,-- € zur Fortführung der Maßnahmen des Verkehrsentwicklungskonzeptes und des Masterplan Innenstadt“

wie abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300/3xxx und 6300/9635 – Umgestaltung Bahnhofsumfeld“

Erhöhung des Ansatzes von 0,-- € auf 350.000,-- € (Eigenanteil der Stadt: 140.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 6300/3610 und 6300/9675 – Kronacher Straße 3. BA –

Kürzung um 100 %  - 710.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2010 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen         11:             

Nein- Stimmen:      2