04.12.2013 - 15 Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2014
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Oberbürgermeister Starke
Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion
„Verwaltungshaushalt – HSt. 30000.63040 ‚Veranstaltungskalender‘
Streichen des Haushaltsansatzes mit 29.750,-- €“
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen. 11
Nein-Stimmen: 2
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion
„Verwaltungshaushalt – HSt. 36500.50980 ;Unterhalt Brunnen und Denkmäler‘
Wie vom Fachsenat beantragt Mehrung um 10.000,-- €
Deckung erfolgt zu Lasten ‚Neubau der Franz-Fischer-Brücke‘“
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen. 11
Nein-Stimmen: 2
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 3 für den Verwaltungshaushalt 2014 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.