02.12.2009 - 17 Haushaltsberatungen 2010 Aufwendungen der Stad...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1)             Im Verwaltungshaushalt 2010 der Stadt Bamberg werden folgende Ausgaben festgesetzt:

a)              Anteile an den Entwässerungs- und Straßenreinigungsgebühren (Gruppierung 6402):

UA 6300 „Gemeindestraßen“              3.355.200 €

UA 6600 „Bundesstraßen“                 298.240 €

UA 6650 „Staatsstraßen“                   74.560 €

              3.728.000 €

b)             Dienstleistungsentgelte (Gruppierung 6369)

UA 6300 „Gemeindestraßen“              3.238.200 €

UA 6600 „Bundesstraßen“                 287.840 €

UA 6650 „Staatsstraßen“                   71.960 €

UA 6751 „Winterdienst“                 550.000 €

UA 6900 „Wasserläufe, Wasserbau“                   37.000 €

              4.185.000 €

2)             Der Entsorgungs- und Baubetrieb wird beauftragt, mit geeigneten Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass die vorstehend beschlossenen Haushaltsausgabeansätze nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: