02.12.2009 - 11 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2010

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 0351/5030 – Großer Bauunterhalt –

Erhöhung des Haushaltsansatzes von 500.000,-- € auf 1.000.000,--€“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:       11

Nein-Stimmen:     2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 für den Verwaltungshaushalt 2010 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:       2