02.12.2009 - 12 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2010

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 1145/6303 – Projekt Klimaschutz –

Erhöhung des Haushaltsansatzes von 1.640,-- € auf 9.640,-- €, für Maßnahmen im Rahmen der Klimaallianz Stadt und Landkreis Bamberg.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 1145/6304 – Öffentlichkeitsarbeit –

Erhöhung des Haushaltsansatzes von 10.790,-- € auf 17.790,--€“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 1145/6305 – Projekt Klimaschutz –

Aufwendungen für Natur- und Umweltschutzmaßnahmen

Erhöhung des Haushaltsansatzes von 15.000,-- € auf 30.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 1 des Verwaltungshaushaltes 2010 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:       2