02.12.2009 - 13 Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2010
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 02.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der BR-FDP-Stadtratsfraktion
HSt. 21501-13.50090 - Kleiner Bauunterhalt (Volksschulen)
Gewährung des beantragten laufenden Bauunterhalt mit 7.370,--
Deckungsvorschlag: Sonderrücklage LGS 2012
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 4
Der Antrag der BR-FDP-Stadtratsfraktion
HSt. 21501-13.50304 Großer Bauunterhalt (Grund- und Hauptschulen)
Gewährung des beantragten Sonderbauunterhalts mit 165.000,--
Deckung: Sonderrücklage LGS 2012
wird abgelehnt
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 4
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Verwaltungshaushaltes 2010 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.