25.03.2014 - 4 Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2013 der...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2013 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 Abs. 2 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

2. Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

3. Bei der Bürgerspital-Stiftung werden bei der HSt. 93250.97180 (außerordentliche Tilgung an Land) außerplanmäßig 340.730 € bereitgestellt. Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der freien Rücklage.

4. Bei HSt. 93250.94060 (Sanierung Kloster St. Michael) werden bei der Bürgerspital-Stiftung außerplanmäßig 174.263,32 € bereitgestellt. Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der Instandhaltungsrücklage

5. Bei der St.-Getreu-Stiftung werden bei HSt. 93350.97280 (außerordentliche Tilgung an Gemeinden/Gemeindeverbände) außerplanmäßig 150.000 € bereitgestellt. Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der freien Rücklage.

6. Bei der Krankenhaus-Stiftung werden bei HSt. 93480.91020 (Zuführung an Grundstockvermögen) außerplanmäßig 560.827,17 € bereitgestellt. Deckung erfolgt durch eine Entnahme aus der freien Rücklage.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: