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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2011/0128-20

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit dem als Anlage beigefügten Vermerk vom 10.02.2011 beantragt das Immobilienmanagement einen Ansatz von 2,2 Mio. € für den Erwerb des Glaskontor-Geländes. Deckungsmittel stehen aus einem anderen Grundstücksgeschäft zur Verfügung. Dem Grunderwerb hat der Finanzsenat in der Sitzung vom 01.12.2010 grundsätzlich zugestimmt (siehe Sitzungsvorlage VO/2010/1506-80).

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussantrag

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

              1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

88350.93220

Grunderwerb Glaskontor

2.200.000 €

2.200.000 €

 

              2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

62000.34010

Erlös aus dem Verkauf von unbebauten Grundstücken

2.200.000 €

4.200.000 €

 

              3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

88350.93220

2.200.000 €

100

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von   für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

X

3.

Kosten in Höhe von 2.200.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel konnten 2.200.000 € Mehreinnahmen aus Grundstücksgeschäften als Deckungsvorschlag gemacht werden.

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag!

 

 

 

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Anlagen

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