Beschlussvorlage - VO/2011/0247-10

I.              Sitzungsvortrag:

Herr Stadtrat Klaus Zachert ist am 13. April 2011 verstorben. Bei der Stadtratswahl 2008 ist Herr Thomas Fischer als Ersatzmann aus dem Wahlvorschlag 02 = Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

gewählt worden.

Herr Thomas Fischer hat mit Schreiben vom 27. April 2011 seine Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt eines Stadtrates anzunehmen und den Eid gem. Art. 31 Abs 4 Bayerische Gemeindeordnung abzulegen.

Ich darf Sie daher um folgenden Beschluß bitten:

II.              Beschlussvorschlag

Das Stadtratskollegium nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2008 als Nachfolger für das verstorbene Stadtratsmitglied Klaus Zachert Herr Thomas Fischer, wohnhaft in 96052 Bamberg, Immenhofweg 1, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates Bamberg nachrückt.

III. Sehr geehrter Herr Fischer,

              im Namen des Stadtrates und persönlich begrüße ich Sie und

              darf Sie nun bitten vorzutreten und mir die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern nachzusprechen.

              Bitte heben Sie die rechte Hand

              „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

              Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein

              und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

              Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren

              und ihren Pflichten nachzukommen,

              so wahr mir Gott helfe.“

              Ich heiße Sie nunmehr im Stadtratskollegium recht herzlich willkommen und verbinde damit die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit.

              Ich darf Ihnen nun

              -              den amtlichen Dienstausweis als Stadtrat

              -              die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

              -              die Geschäftsordnung des Stadtrates von Bamberg und

              -              die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

              aushändigen.

              Herr Kollege Fischer, ich darf Sie nunmehr bitten, wieder Platz zu nehmen.