Beschlussvorlage - VO/2012/0264-R1
Grunddaten
- Betreff:
-
Konversionssenat - Beteiligung Dritter
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Konversions- und Sicherheitssenat
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Entscheidung
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20.06.2012
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I. Sitzungsvortrag:
1. Mit Beschluss vom 28. März 2012 hat der Stadtrat entschieden, einen Konversionssenat einzurichten. In der Sitzung des Stadtrates am 23. Mai 2012 wurde die Besetzung festgelegt. Auf die Sitzungsvorträge für die Stadtratssitzungen am 28.03., am 25.04. und am 23.05.2012 darf Bezug genommen werden.
2. Aus Sicht der Verwaltung ist es angesichts der Bedeutung und der Auswirkungen der Thematik angezeigt, relevanten Gruppen und Akteuren die künftige Möglichkeit einer festen Teilnahme an den - öffentlichen - Sitzungen des Konversionssenates einzuräumen.
Vertreterinnen oder Vertreter folgender Institutionen sollten daher ab der nächsten Sitzung des Konversionssenates zur Teilnahme an den künftigen, öffentlichen Sitzungen eingeladen werden:
- ein/e Vertreter/in der US-Streitkräfte
- ein/e Vertreter/in des Betriebsrates der Zivilbeschäftigten des US-Standortes
- ein/e Vertreter/in der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
- ein/e Vertreter/in der Regierung von Oberfranken
- ein/e Vertreter/in des Landkreises Bamberg
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
Der Konversionssenat nimmt vom Sitzungsvortrag der Verwaltung zustimmend Kenntnis.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
