Beschlussvorlage - VO/2012/0413-61

I.              Sitzungsvortrag:

Vorgang

In der  Sitzung des Senates für Bauwesen und Stadtentwicklung am 18.04.2007 wurde das Gesamtprogramm zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt im Sinne einer mittelfristigen Projektplanung erstmals verabschiedet. Der Senat hat seinerzeit auch beschlossen, dass dem Senat einmal jährlich über das Plätze-Konzept zu berichten sei.

Sachstandsbericht 2012

In der Anlage wird der Sachstandsbericht 2012 vorgelegt. Erfreulicherweise konnten einige Platzgestaltungsvorhaben inzwischen abgeschlossen werden (Plätze mit römischen Ziffern in Anlage 1). Dadurch konnten weitere Vorhaben in die Projektliste aufgenommen werden. Hinzugekommen sind neue Maßnahmen im Bereich des Städtebaulichen Denkmalschutzes.

Die Anlage 1 stellt die aktualisierte Gesamtfortschreibung des Programms zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt dar (Plätze mit arabischen Ziffern). Die Zeitangaben stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der baulichen Verknüpfung mit technischen Infrastrukturinvestitionen. Die Kostenangaben spiegeln den aktuellen Detaillierungsgrad der jeweiligen Planung wider.

Wie dargestellt befasst sich das Aktionsprogramm „Plätze in Bamberg“ mit der Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt. Darüber hinaus gibt es aber auch noch weitere Plätze in Bamberg. Zu zwei dieser Plätze sind Neuigkeiten mitzuteilen:

Erba: Platz an der Universität

Der zentrale Platz zwischen den historischen Backsteinbauten der ehemaligen Zwirnerei und Schlichterei der ERBA und dem Neubau der Universität soll den künftigen Studenten und Anwohnern des neu geschaffenen Stadtteils als Begegnungsfläche dienen. Zugleich stellt er das verbindende Element der städtebaulich bedeutenden Sichtachse zwischen dem historischen Garten und dem ERBA Wasserturm dar. Der südliche Platzbereich ist durch ein erhöht geometrisches Baumfeld mit einer umlaufenden Sitzbank bestimmt. Innerhalb dieses Baumfeldes sind zahlreiche Fahrradabstellplätze angeordnet. Der nördliche Teil des Campus bleibt als multifunktional nutzbare Fläche frei von aufgehenden Bauteilen.

Diese Platzgestaltung ist durch die Campus Tiefgaragen GmbH & Co. KG inzwischen nahezu fertig gestellt worden und bereits in öffentlicher Nutzung. Die Maßnahme wird vom Bund, vom Freistaat und von der Stadt im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ mit insgesamt 250.000 Euro gefördert.

Troppauplatz

Beim Troppauplatz handelt es sich um die herausragende neue Platzgestaltung der 1960er Jahre in Bamberg.

In allen Publikationen jener Zeit präsentiert Bamberg sich gerne mit dem Troppauplatz, als Beispiel für das moderne Bamberg.

Mit den geraden Linien, den klaren geometrischen Formen, der Helligkeit und der Großzügigkeit unterscheidet sich das „Raumverständnis“ bzw. die „Platz-Idee“ des Troppauplatzes deutlich von allen Plätzen in der Bamberger Altstadt.

Mit Schreiben vom 23.04.2012 beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, „dass die Verwaltung einen Entwurf zur Neugestaltung des Troppauplatzes erarbeitet“ (Anlage 2). Die CSU-Stadtratsfraktion fragt mit Schreiben vom 30.04.2012 (Anlage 3) an, wie sich „die derzeitigen Planungen des Baureferates zur Weiterentwicklung des Troppauplatzes im Bamberg-Ost“ darstellen. Außerdem hat der SPD-Stadtrat Thomas Fischer mit Email vom 15.09.2012 ein Antwortschreiben an eine Bürgerin übersandt und gebeten, dieses Schreiben als Anlage zum SPD-Antrag vom 23.04.2012 zu nehmen. Im Schreiben wird die Errichtung eines Brunnens und einer öffentlichen Toilette angeregt. (Anlage 4).

Um die Betroffenen bestmöglich einzubinden, hat das Stadtplanungsamt den direkten Dialog mit den ansässigen Einzelhändlern, Gastronomen und Dienstleistern gesucht. Anhand eines Fragebogens hat jeder Einzelhändler die Möglichkeit bekommen, Stärken und Schwächen der Platzgestaltung zum Ausdruck zu bringen. Die Gespräche wurden in der Regel persönlich geführt. Nur in einem Einzelfall war der Betreiber schwer zu erreichen, so dass dieser den Fragebogen per Post erhalten und zurückgesandt hat.

Aus den Rückläufen ergibt sich das Meinungsbild in Anlage 5:

Demzufolge werden praktisch alle angefragten Kriterien von den anliegenden Geschäften und Dienstleistern eher positiv als negativ bewertet. Besonders positiv werden die Anordnung der PKW-Stellplätze, die Menge der Begrünung und die Anzahl der öffentlichen Sitzgelegenheiten bewertet. Mit einer Ausnahme werden auch die Aufenthaltsqualität und die Gestaltung der Platzbebauung gut bewertet.

Am problematischsten schneidet noch das Kriterium der Gestaltung der Beleuchtung ab. Hier lässt sich erfreulicherweise berichten, dass die Stadtwerke in der Zeit seit der Befragung im Juni 2012 als kurzfristige Sofortmaßnahme fast alle Leuchten ausgetauscht haben, so dass die Beleuchtung nunmehr eine zeitgemäße neue Optik bietet.

Insgesamt stellt der Troppauplatz unter den Plätzen der 1950er und 1960er Jahre damals wie heute ein herausragend positives Beispiel dar. Dies zeigt sich sowohl in den vielfach positiven Bewertungen, als auch in der hohen Akzeptanz durch die Kunden. Das Garten- und Friedhofsamt der Stadt Bamberg kümmert sich sehr engagiert um die Grünanlagen des Troppauplatzes, was  auf den ersten Blick deutlich wird.

Jenseits des Fragebogens bestand natürlich auch die Möglichkeit, im offenen Gespräch weitere Ideen, Wünsche und Anregungen einzubringen. Hierbei wurde insbesondere deutlich, dass ein Dienstleister einen Konflikt mit dem bevorzugten Aufenthaltsbereich alkoholisierter Menschen sieht.

Generelle gesellschaftliche Phänomene, wie zunehmende Rücksichtslosigkeit im Hinblick auf Lärm, Müll und Alkohol können durch stadtgestalterische Maßnahmen leider nur begrenzt gesteuert werden. Es handelt sich um eine Gesamtaufgabe bürgerschaftlichen Selbstbewusstsein auch am Troppauplatz weiterhin für geordnete Verhältnisse zu sorgen.

Auch die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, welche unter Umständen in Einzelfällen zu Geschäftsaufgaben und zeitweisen Leerständen führen, können durch stadtgestalterische Maßnahmen nicht entscheidend beeinflusst werden.

Angeregt wurde im Schreiben von Herrn Thomas Fischer (Anlage 4) die Errichtung eines Brunnens. Die Stadt Bamberg hat bereits mit den bestehenden Brunnen erhebliche Probleme den Unterhalt zu gewährleisten. Daher erscheint die Neuerrichtung von Brunnen nur realistisch, wenn die Frage der Betriebskosten und der Unterhaltung geklärt ist. Brunnen werden von Anliegern aber oft auch kritisch gesehen, weil dort etwaig zertrümmerte Glasflaschen zu Scherben führen, die sich oft nur schwierig wieder entfernen lassen. Vielleicht ist dies auch der Grund, warum keiner der anliegenden Dienstleister, Gastronomen und Geschäftsleute einen Brunnen angeregt hat.

Angeregt wurde auch die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage. Diese Idee ist aus Sicht der Stadtgestaltung sinnvoll und begrüßenswert. Dennoch gilt auch hier, dass die Stadt Bamberg bereits mit den bestehenden Toilettenanlagen erhebliche Probleme hat, den Unterhalt zu gewährleisten. Daher erscheint die Neuerrichtung von öffentlichen Toilettenanlagen nur realistisch, wenn die Frage der Betriebskosten und der Unterhaltung nachhaltig geklärt ist.

Aus stadtgestalterischer Sicht besteht am Troppauplatz kein Handlungsbedarf. Die Stadtgestaltung wird zusammen mit dem Entsorgungs- und Baubetrieb dennoch prüfen, ob ein Austausch der Abfallbehälter durch modernere höherwertige Behälter möglich ist.

Festzustellen ist, dass keine Aussicht auf irgendeine Drittförderung besteht. Vielmehr wird voraussichtlich nahezu jede Verbesserung nach Straßenausbaubeitragsrecht im Wesentlichen von den Anliegern selbst finanziert werden müssen.         

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag des Baureferates zur Kenntnis.

2. Der Bau- und Werksenat beauftragt die Stadtverwaltung, die vorgeschlagene Prioritätenrangfolge bei der Neugestaltung von Plätzen in der Innenstadt von Bamberg der weiteren Arbeit der Stadtverwaltung zugrunde zu legen.

3.              Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2012 sowie die Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.04.2012 sind somit Geschäftsordnungsmäßig erledigt.   

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter III. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Der Beschlussantrag verursacht keine unmittelbaren Kosten, weil über jede Platzgestaltung und ihre Finanzierung jeweils einzeln Beschluss gefasst werden muss.

Allerdings weist das Finanzreferat ausdrücklich darauf hin, dass selbst bei optimaler Förderungskulisse der städtische Eigenanteil für alle dargestellten Projekte im Millionenbereich liegt und die derzeitige Haushaltssituation keinen Spielraum für den Einstieg in irgendeine der dargestellten Investitionsmaßnahmen erkennen lässt.

Anlage/n:

1.              Sachstandsbericht 2012

2.              SPD-Antrag vom 23.04.2012

3.              CSU-Anfrage vom 30.04.2012

4.              Schreiben Stadtrat Thomas Fischer vom 15.09.2012

5.              Befragung Einzelhändler Troppauplatz vom Juni 2012