Beschlussvorlage - VO/2012/0484-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Städtebaufördermittel für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus und die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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05.12.2012
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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12.12.2012
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I. Sitzungsvortrag:
1.
Für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus wurden von der Regierung von Oberfranken Städtebaufördermittel in Höhe von 600.000 bewilligt und an die Stadt Bamberg ausgezahlt. Die für die Weiterleitung an die STVP GmbH erforderliche außerplanmäßige Mittelbereitstellung wird durch Mehreinnahmen durch die Einnahme der Bund/Land-Anteile und durch Verrechnung der von der Stadt Bamberg für die Maßnahme der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH erbrachten Planungsleistungen gedeckt.
Bund/Land-Anteil an der Städtebauförderung 600.000
städtischer Anteil an der Städtebauförderung 400.000
abzüglich Verrechnung Planungsleistungen 241.104
Weitergabe an Stadtwerke für Umbau Brennerstraße 9 758.896
2.
Für die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd wurde zu zuschussfähigen Gesamtkosten von 250.000 ein erster Teilbetrag von 177.200 (Bund/Land/Stadt) bewilligt. Der Bund/Land-Anteil soll mit dem städtischen Anteil an den Maßnahmenträger die Stadtbau GmbH - in Höhe des ersten Teilbetrages weitergegeben werden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Bzgl. der Weiterleitung von Mitteln an die STVP für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus:
a) Außerplanmäßig bereitgestellt werden:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
63000.98760 | Stadtsanierung verschiedene Einzelobjekte | 1.000.000 | 1.000.000 |
b) Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.36100 | Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Landesmittel | 379.448 | 687.848 |
61500.36150 | Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Bundesmittel | 379.448 | 687.848 |
61500.36700 | Erstattung Planungskosten | 241.104 | 241.104 |
2. Bzgl. der Weiterleitung von Mitteln für die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd an die die Stadtbau GmbH:
a) Außerplanmäßig bereitgestellt werden:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
63000.98760 | Stadtsanierung verschiedene Einzelobjekte | 177.200 | 1.177.200 |
b) Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.36100 | Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Landesmittel | 53.000 | 740.900 |
61500.36150 | Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Bundesmittel | 53.000 | 740.900 |
63000.36890 | Investitionszuweisungen Dritter | 71.200 | 71.200 |
3. Mit der Auszahlung an den Maßnahmenträger beauftragt wird
a) bzgl. der Weiterleitung gem. Nr. 1 das Amt 20,
b) bzgl. der Weiterleitung gem. Nr. 2 das Amt 61.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 1.177.200 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussvorschlag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
