Beschlussvorlage - VO/2012/0584-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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05.12.2012
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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12.12.2012
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 21.11.2012 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2013 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderun-gen für das Haushaltsjahr 2013, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind (Nachschiebeliste), wird verwiesen.
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2013 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
3. Das Kämmereiamt wird ermächtigt, bei den Ausgabeansätzen für Städtebauförderprojekte (UA 6150, 6151 und 6300) notwendige Verschiebungen im Haushaltsjahr 2013 vornehmen zu können.
4. Das Kämmereiamt kann auf begründeten Antrag des Fachamtes Mittel des Globalbetrages Investitionsmaßnahmen freigeben.
