Beschlussvorlage - VO/2013/0078-SW

I.              Sitzungsvortrag:

Mit dem Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) wurde zwischen den Gebietskörperschaften – Stadt Bamberg und Landkreis Bamberg – vereinbart, einen „gemeinsamen“ Nahverkehrsplan zu erstellen.

Die Arbeiten und die Abstimmungen mit dem Landkreis Bamberg sind so weit fort geschritten, dass der Endbericht zur Beratung vorgelegt werden kann.

In Anlage 1 „Kurzzusammenfassung des Endberichts“ sind die ausführlichen Unterlagen Anlage 2 „Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg – Endbericht“ als Überblick kurz zusammengefasst. Die ausführlichen Unterlagen wurden den Fraktionen des Stadtrates bzw. den fraktionslosen Mitgliedern des Stadtrates mit Schreiben vom 07.02.2013 bereits übermittelt.

Ein Vertreter der VGN GmbH wird in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation den Endbericht vorstellen.

Die Präsentation wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

II.   Beschlussvorschlag

Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

2.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt dem Nahverkehrsplan gemäß Anlage 2 zu.

3.                  Der Zweckverband Großraum Nürnberg wird beauftragt, innerhalb der nächsten zwei Jahre auf der Grundlage der Nahverkehrspläne der Stadt Bamberg und des Landkreises Bamberg ein gemeinsam abgestimmtes Buskonzept auf den Achsen Scheßlitz – Memmelsdorf -Bamberg und Viereth-Trunstadt – Bischberg – Bamberg sowie westlicher Bereich  (Burgebrach, Ebrach, Schlüsselfeld) – Stegaurach – Bamberg zu erstellen. Die Planung soll neben einem Fahrplankonzept eine Abschätzung der Fahrgastpotenziale und Kosten als Entscheidungsgrundlage enthalten.

4.                  Für den Bereich Hallstadt – Hallstadt Laubanger -  Bamberg ist keine Planungsleistung an den ZVGN zu erteilen. Die Planungen sind bereits abgeschlossen. Eine Umsetzung ist im Laufe des Jahres 2013 vorgesehen.

5.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg empfiehlt der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH, durch die Einrichtung von Bedarfsverkehren die im Nahverkehrsplan dargestellten Defizite bei der Bedienungshäufigkeit zu beheben.

6.                  Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Alternative Liste Bamberg Stadt und Land vom 10.12.2012 (Anlage 3) ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht