Beschlussvorlage - VO/2013/0090-5

I.              Sitzungsvortrag:

Laut Beschluss des Familiensenats vom 10.11.2011 wurden alle Ämter beauftragt, die von den Ämtern vorgeschlagenen kostenneutralen bzw. kostengünstigen Maßnahmen aus dem FFP 2010, die mit den Mitteln der Ämter finanzierbar sind, bis Ende 2012 umzusetzen. Die in Anlage 1 zusammengefassten Umsetzungs-ergebnisse dokumentieren, dass auch mit geringen Mitteln zahlreiche erfreuliche Verbesserungen der Familienfreundlichkeit innerhalb der Stadt Bamberg erreicht werden konnten. Soweit eine Umsetzung bis Ende 2012 noch nicht möglich war, soll diese bis Ende 2013 nachgeholt werden.

Zur weiteren Fortentwicklung der Familienfreundlichkeit lieferten in 2012 die Multiplikatoren der einzelnen Ämter in der Stadtverwaltung jeweils ihren Bericht für das Berichtsjahr 2011 zu. Die Familienbeauftragte, die Mitglieder des Arbeitskreises „Stadt“ des Familienbeirates sowie die Koordinierungsstelle werteten die eingegangenen Berichte gemeinsam aus. Daraus entstand die diesem Sitzungsvortrag beigefügte Anlage 2 „Bericht und Kommentare des Familienbeirates/der Familienbeauftragten zum Familienfreundlichkeitsprofil 2011“.

Die Angaben der Ämter wurden nach folgender Untergliederung zusammengestellt:

1. Umgesetzt 2011:

2. Soll / kostengünstige bzw. kostenneutrale Maßnahmen (2011 und Vorjahre)

3. Soll /kostenintensive Maßnahmen (2011 und Vorjahre)

Alle Soll-Maßnahmen (= noch nicht umgesetzte Vorschläge der Ämter) wurden vom Familienbeirat und der Familienbeauftragten mit einem der folgenden Kommentare versehen:

?                     sehr sinnvoll, hohe Priorität

?                     wünschenswert, Umsetzung je nach Kassenlage

?                     freier Kommentar

Aus allen kostenintensiven Maßnahmen, die mit dem Kommentar „sehr sinnvoll, hohe Priorität“ versehen wurden, stellte der Familienbeirat / die Familienbeauftragte eine Prioritätenliste zusammen mit vordringlich umzusetzenden Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit, siehe Anlage 3.

Alle von den Ämtern im Zeitraum von 2008 bis 2011 bereits umgesetzten familienfreundlichen Maßnahmen werden jeweils in einer sogenannten „Positivliste“ zusammengestellt. Alle Positivlisten sind auf der  Internetplattform der Familienregion www.bamberg-familienfreundlich.de einzusehen. Diese Listen sind ein eindrucksvolles Dokument für die Kreativität der städtischen Ämter und die stetige Verbesserung der Familienfreundlichkeit innerhalb der Stadt Bamberg infolge des Familienfreundlichkeitsprofils.

II.              Beschlussvorschlag

1.                  Der Familiensenat nimmt vom Sitzungsvortrag und seinen Anlagen Kenntnis.

2.              Der Familiensenat beauftragt alle Ämter, die von den Ämtern vorgeschlagenen kostenneutralen bzw. kostengünstigen Maßnahmen (s. Anlage 1 und 2), die mit den Mitteln der Ämter finanzierbar sind, bis Ende 2013 umzusetzen (auf Wunsch auch unter Mithilfe der Familienbeauftragten und des Familienbeirates) und den Umsetzungsstand der Koordinierungsstelle für Beiräte bis Ende 2013 mit zuteilen.

3.      Der Familiensenat beauftragt die Ämter, die in der Prioritätenliste des Familienbeirates und der Familienbeauftragten aufgeführten kostenintensiven Maßnahmen (s. Anlage 3) auf Machbarkeit hin überprüfen zu lassen und zu diesem Zweck Zeit- und Kostenpläne bis spätestens Mitte Juni 2013 erstellen zu lassen. Dem Familiensenat sollen die erarbeiteten Überprüfungsergebnisse anschließend in der nächsten Sitzung (im Juli 2013) zur weiteren Beratung und Empfehlung an den Stadtrat vorgelegt werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht