Berichtsvorlage - VO/2013/0096-65

I.              Sitzungsvortrag:

0.              Vorbemerkung

Im Rahmen der o.g. Maßnahme wurde letztmals im Finanzsenat am 27.07.2010 über die Finanzierung der Maßnahme berichtet.

In der Zeit vom 18. Mai 2011 bis zum 4. November 2011 wurden durch die Firma Gerhard Kasper GmbH, Bad Colberg-Heldburg unter der örtlichen Bauleitung des IB Höhnen & Partner auf einer Baufläche von rund 4.300 Quadratmeter, ca. 2.300 Quadratmeter Granitpflaster, ca. 700 Quadratmeter Pflasterklinker und ca. 1.300 Quadratmeter Asphalt in den Fahrbahnen verbaut.

Nach rund fünf Monaten Bauzeit präsentierte sich der neue Wilhelmsplatz als „runde Sache“: großzügig, repräsentativ, geordnet. Die Anlage eines Kreisverkehrs erhöht die Leistungsfähigkeit am Knoten. Die Erfahrungen belegen eine zügigere Verkehrsabwicklung. Rückstaus an den Einmündungen halten sich infolge der Vorfahrtsregelungen in Grenzen. Nach Auskunft der Polizei ist der Wilhelmsplatz kein Unfallschwerpunkt mehr. Gleichzeitig wurden die vorhandenen städtebaulichen Missstände beseitigt.

Die bauliche Abwicklung und Kosten lagen – auch unter Berücksichtigung zusätzlicher Leistungen – im Plan. Besonders hervorzuheben ist, dass es aufgrund einer detaillierten Planung der Bauphasen im Vorfeld während der insgesamt sieben Bauphasen immer gelungen ist, die Zufahrt zur Innenstadt zu gewährleisten. Bereits ab dem 13. September 2011 war der Kreisverkehr befahrbar und alle Verkehrsbeziehungen wieder möglich. Mit der offiziellen Verkehrsfreigabe am 7. November 2011 fand eine lange Planungsgeschichte einen guten Abschluss.

1.      Kosten und Finanzierung

Die Kosten in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro wurden zum großen Teil aus dem städtischen Haushalt finanziert. Weitere Mittel stammen aus verschiedenen staatlichen Zuschüssen wie etwa Zuwendungen nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Weiterhin fördert der Freistaat Bayern die Infrastrukturmaßnahme über das Städtebauförderungsprogramm (StBauF). Außerdem werden aufgrund der haushaltsrechtlichen Vorgaben Straßenausbaubeiträge nach der Straßenausbaubeitragssatzung (StABS) herangezogen.

Kosten

Finanzierung

Hinsichtlich der Höhe der Anliegerbeiträge wurde eine Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) in Auftrag gegeben. Zum Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahme wurde in der Sitzung des Bau- und Werksenates am 04. Dezember 2012 berichtet.

Die Finanzierungsanteile der Stadtentwässerung wurden aus dem Wirtschaftsplan des EBB entnommen.

II.              Beschlussvorschlag

Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht des Entsorgungs- und Baubetriebes Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: