Beschlussvorlage - VO/2013/0317-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorstellung des Freiwilligenzentrums CariThek
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 5 Bereichsleitung Familie, Jugend und Senioren
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Familien- und Integrationssenat
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Entscheidung
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18.07.2013
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I. Sitzungsvortrag:
In den letzten Haushaltsberatungen wurde dem Freiwilligenzentrum CariThek keine finanzielle Unterstützung für 2013 zugesprochen. Zwischenzeitlich hat man innerhalb der Verwaltung einen Weg gefunden, der CariThek 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Auf Bitte des Landrates Herrn Dr. Denzler und Herrn Erzbischof Dr. Ludwig Schick an Herrn Oberbürgermeister soll der CariThek in Hinblick auf die im Herbst anstehenden Haushaltberatungen die Möglichkeit gegeben werden, das Freiwilligenzentrum nochmals im Familiensenat vorzustellen. Im Mittelpunkt sollten die Projektidee, Erfolgsbilanz, finanzieller Aufwand, Vorteile für die Stadt Bamberg stehen. Dies wurde Herrn Caritasdirektor Öhlein im Schreiben vom 25.06.2013 (Anlage1) mitgeteilt.
Eine Empfehlung des Senats über die Vergabe von Haushaltsmitteln sollte im nicht öffentlichen Teil erfolgen. Das Sozialreferat weist daraufhin, dass bzgl. der Bezuschussung der CariThek von Seiten der Stadt kein Deckungsvorschlag aus dem Sozialreferat unterbreitet werden kann. Auch die aus dem Globalansatz entnommenen Gelder können derzeit nicht für 2014 zugesagt werden, da zuerst die gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche ausgezahlt werden müssen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
Der Familiensenat nimmt den Vortrag der CariThek zur Kenntnis.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Die Unterstützung des Freiwilligenzentrums CariThek würde haushaltsrechtlich eine freiwillige Leistung der Stadt Bamberg darstellen. Aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt Bamberg hat die Regierung von Oberfranken in ihrer Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde der Haushaltssatzung 2013 der Stadt Bamberg nur unter Auflagen zugestimmt eine dieser Auflagen verbietet es der Stadt Bamberg, zusätzliche freiwillige Leistungen zu erbringen. Die Unterstützung des Freiwilligenzentrums CariThek ist aus haushaltsrechtlichen Gründen daher nur möglich bei Reduzierung anderer freiwilliger Leistungen, z. B. durch eine Finanzierung aus den Globalbeträgen des Referates 5.
Bamberg, 25.06.2013
Finanzreferat
Bertram Felix
Berufsm. Stadtrat
Amt 20 ____________________
Peter Distler
SG 200 ____________________
Thomas Friedrich
SG 200 ____________________
André Engert
Anlagen
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öffentlich
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