Beschlussvorlage - VO/2013/0318-47

I.                    Sitzungsvortrag:

Bereich Gartenamt

Mit der Umwandlung des Landesgartenschaugeländes in den ERBA-Park sowie der Übernahme der Grün- und Gehölzbestände entlang der neugeschaffenen Uferwege zwischen dem neuen Nordpark und dem Hain als Südpark sind die durch das Gartenamt zu betreuenden Flächen um ca. 18 ha gewachsen.

Aufgrund der zur Verfügung gestellten finanziellen und personellen Aufstockung ist es 2013 ermöglicht worden, diesen reichhaltig ausgestatteten und überaus gut angenommenen Park und die zusätzlichen Flächen entlang der Verbindungswege auf dem damit verbundenen hohen Pflegeniveau zu unterhalten.

Bei der Mittelanforderung für das Haushaltsjahr 2014 wurden die Ansätze des Haushaltsjahres 2013 herangezogen und bei einzelnen Haushaltsstellen die mitgeteilten Teuerungsraten bzw. die zusätzlich zu erfüllenden Aufwände einbezogen.

Im Vermögenshaushalt 2014 sind für die Gärtnerei einmalig 30.000.- € für die Beschaffung einer computergesteuerte Klimaregelung sowie einer Schattierung vorgesehen. Mit dieser Verbesserungsmaßnahme ist ein erhebliches und dauerhaftes Einsparpotential im Bereich der Heizenergie verbunden.

Bei derzeitigen Kostenansätzen werden pro Jahr ca. 3.500.- € eingespart, d.h. der Einbau der Anlagen hat sich in ca. 8,6 Jahren amortisiert.

Im Bereich Spielplatzsanierung ist im Vermögenshaushalt eine Mittelerhöhung um 100.000.- € eingeplant, da insbesondere der wichtige und besonders gut angenommene Kinderspielplatz an der Bayerleinswiese im Hain einer dringenden Generalsanierung bedarf.

Bereich Friedhof

Die Kostenrechnende Einrichtung „Friedhöfe der Stadt Bamberg“ schloss das Jahr 2012 mit einem Überschuss in Höhe von 41.556,68 € ab. Wie in der Vergangenheit dargestellt, sanken auch 2012 die Beisetzungszahlen weiter ab. Im Verhältnis zu den Erdbestattungen stieg zwar der Anteil an Urnenbeisetzungen, blieb in der absoluten Zahl jedoch nahezu gleich.

Die 2011 neu eingeführten Beisetzungsmöglichkeiten (Beisetzung von Urnen an Bäumen sowie in Urnengemeinschaftsgräbern) haben sich etabliert. Ohne diese pflegefreien neuen Grabarten wäre der Rückgang an Grabgebühren noch höher. Eine wichtige Rolle hierfür spielt der Umstand, dass diese Grabfelder durch die Stadt Bamberg gepflegt werden. Aufgrund dieses Umstandes ist das bisherige Grabfeld „Baum- und Skulpturenhain“ bereits zu 50% belegt, so dass der Bau eines weiteren Grabfeldes ansteht. Hierfür sind 20.000 € (HH-Stelle 75000.94400 „Friedhofserweiterungen) notwendig und im Vermögenshaushalt dargestellt.

Im Vermögenshaushalt (HH-Stelle 75000.94400 „Friedhofserweiterungen“) ist der Bau einer Urnengemeinschaftsgrabanlage für Urnenerdbestattungen in Gaustadt enthalten, die ähnlich wie im Hauptfriedhof unabdingbar sind (ca. 10.000,--€). Für kleinere Umgestaltungen von bestehenden Grabfeldern in den Friedhöfen sind 10.000 € (HH-Stelle 75000.94400) notwendig.

Für die längst notwenige Neugestaltung eines Kindergrabfeldes werden weitere 20.000,-- € veranschlagt. Das derzeitige Kindergrabfeld existiert in Form eines Reihengrabfeldes und ist in seinem Erscheinungsbild nicht mehr zeitgemäß. Darüber hinaus erfüllt es seine Aufgabe (Ort zum Trauern, Ort der Besinnung und Ruhe) nur sehr unzureichend. Reihengrabfelder für Kinder wurden vor und nach dem Krieg zu Zeiten einer hohen Sterblichkeitsrate von Säuglingen angelegt.

Wiederholt wurde seit Jahren auf die fällige Dachsanierung des Portikus (170.000,-- €) hingewiesen. Diese wurde zeitlich bereits soweit hinausgeschoben, dass nun bauliche Schäden vorliegen. Ein erneuter, über das Jahr 2014 hinausgehender Aufschub kann, ohne dass massive, weitere Sanierungskosten auf die Stadt Bamberg zukommen würden, nicht erfolgen. Daher ist die Bereitstellung der Mittel im Haushalt des Amtes 23 für das Jahr 2014 unbedingt notwendig.

Anlässlich des Todes der Ehefrau des Altoberbürgermeisters Paul Röhner wurde klar, dass das Grabfeld für Ehrengräber der Stadt Bamberg zu erweitern und zukunftssicher auszugestalten ist. In diese Grabanlage ist auch der Zugang zum Ehrenfriedhof integriert. Im Zuge der Erweiterung der Ehrengräber wäre es sinnvoll, den Zugang zum Soldatenfriedhof behindertengerecht auszugestalten. Für beide Maßnahmen zusammen wären ca. 10.000,-- € bereitzustellen (HH-Stelle 75000.94400).

Bei der Beratung von älteren und gehbehinderten Menschen wurde festgestellt, dass es für diese Kunden massive Probleme mit sich bringt, mehrere Grablagen zu besichtigen. Ihre Auswahl ist daher auf zwei oder drei Grablagen beschränkt, da sie körperlich nicht mehr in der Lage sind, weitere Standorte für das zukünftige Grab zu besichtigen. Als Lösung dieser Problematik wäre die Anschaffung eines Elektromobiles (mit Unterstand und Ladestation) denkbar, mit dem dann gehbehinderte oder ältere Menschen auf dem Friedhof befördert werden könnten. (HH-Stelle 75000.93510 „Fahrzeuge“)

II.              Beschlussvorschlag

1.              Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Die Anträge des Garten- und Friedhofsamtes zum Haushalt 2014 werden befürwortet.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 26.06.2013

Referat 4                                                                               Amt 47

Werner Hipelius                                                                    Neuberth Robert

Bürgermeister