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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2013/0388-65

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrssenates vom 07.05.2013 wurde das Thema „Südliche Promenade“ ausführlich diskutiert. Beschlossen wurde hierbei, dass der sich in der südlichen Promenade befindliche Pflasterstreifen nicht entfernt und durch einen Asphaltbelag ersetzt werden soll.

 

Aus Gründen der Verkehrssicherheit sind nun jedoch räumlich eng begrenzte Instandsetzungsarbeiten in diesem Bereich als Maßnahme der laufenden Verwaltung durchzuführen, die bislang aufgrund der Diskussionen um eine großflächige Unterhaltungsmaßnahme aufgeschoben wurden.
 

Ziel ist es, durch den Einbau von Asphalt im Bereich der Fahrbahn Unebenheiten auszugleichen und dadurch zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer - insbesondere in den Wintermonaten - beizutragen.

 

Die Straßenbauarbeiten werden aufgrund der starken Frequentierung der Promenadestraße durch Schülerinnen und Schüler in den Schulferien (Herbstferien) ausgeführt.

 

Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.06.2013 (siehe Anlage) zielt ebenfalls auf die Durchführung von verkehrssichernden Maßnahmen ab.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Feriensenat nimmt den Bericht des Entsorgungs- und Baubetriebes zur Kenntnis.
  2. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.06.2013 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

     

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

x

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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