Beschlussvorlage - VO/2013/0449-61

I.              Sitzungsvortrag:

Vorgang

In der  Sitzung des Senates für Bauwesen und Stadtentwicklung am 18.04.2007 wurde das Gesamtprogramm zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt im Sinne einer mittelfristigen Projektplanung erstmals verabschiedet. Der Senat hat seinerzeit auch beschlossen, dass dem Senat einmal jährlich über das Plätze-Konzept zu berichten sei. Der letzte Bericht wurde in der Sitzung des Bau- und Werksenates am 10.10.2012 behandelt.

Sachstandsbericht 2013

Aufgrund der Landesgartenschau im Jahr 2012 und der bekannten Prioritätensetzung im städtischen Vermögenshaushalt kann über keine 2012/2013 fertiggestellten Baumaßnahmen vom Format der vorausgegangen Jahre berichtet werden.

Dennoch wurden 2013 Planungen vertieft.

Die Anlage 1 stellt die jährlich aktualisierte Gesamtfortschreibung des Programms zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt dar. Die Zeitangaben stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der baulichen Verknüpfung mit technischen Infrastrukturinvestitionen. Die Kostenangaben spiegeln den aktuellen Detaillierungsgrad der jeweiligen Planung wider.

Die nachfolgenden Ausführungen konzentrieren sich auf die Neuerungen seit der letzten Berichterstattung im Oktober 2012:

Kunigundenruhstraße / Nürnberger Straße:

Die Entwurfsplanung liegt vor. Die Neugestaltung des Platzbereiches ist im Anschluss an die Fertigstellung der Hochbausanierung des Anwesens Nürnberger Str. 2, die voraussichtlich im Sommer 2014 erfolgen wird, vorgesehen. Die Neugestaltungsplanung sieht den Ausbau zu einem verkehrsberuhigten Bereich mit höhengleicher Oberfläche aus Natursteinpflaster vor. Gehwegbereiche werden erweitert und die Lichtsignalanlagen sollen nach barrierefreiem Standard erneuert werden.

Domplatz:

Die seit Beginn der Vorbereitungen zum Bistumsjubiläum 2007 aufgestellte Arbeitsgruppe „Barrierefreier Domplatz“ hat das Oberziel einer stetigen Verbesserung der barrierefreien Erreichbarkeit der öffentlichen Einrichtungen am Domplatz.

Die Abstimmungsgespräche zwischen den beteiligten kirchlichen, staatlichen und städtischen Ämtern und Stellen wurden fortgesetzt. Die seit Mai 2013 tätige Dombergkoordinatorin nimmt an den Koordinierungsterminen der Arbeitsgruppe teil, so dass eine enge Abstimmung mit der Projektgruppe „Domberg - Museen um den Bamberger Dom“ gewährleistet ist.

Der Zielplan, der alle Wegstrecken aufzeigt, welche barrierefrei umgebaut werden sollten, wurde durch die Arbeitsgruppe aktualisiert.

Zur Vorbereitung des Einbaus eines barrierefreien Pflasterstreifens vor dem Domkranz wurde eine petrographische Untersuchung zur Pflastersteinherkunft der dort eingebauten rötlichen Pflastersteine durch die LGA Nürnberg fertiggestellt. Demzufolge handelt es sich bei dem hier verlegten roten Gestein um einen „petrologisch alterierten (Phäno-)Andesit mit dem Lokalnamen ‚Kuselit’“ mit Herkunft aus der Region Rheinland-Pfalz / Saarland. Wie sich inzwischen herausgestellt hat, wurde dieser Stein 1899 im Zuge der Errichtung des Luitpolddenkmals vor dem Domkranz in diesem Bereich eingebaut. Auch an anderen Stellen im Stadtgebiet finden sich kleinerer Flächen mit Kuselit-Pflaster. Welches die angemessene Lösung für die Verlegung eines barrierefreien Pflasterstreifens innerhalb der Kuselit-Fläche sein wird, wird in der Arbeitsgruppe zu erarbeiten sein.

Mit dem Ziel, die sukzessive Umsetzung des Zielplanes „Barrierefreie Wegeführungen“ zumindest auf den städtischen Flächen fortzuführen, hat das Baureferat Finanzmittel für die Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 angemeldet.

Das „Domplatz-Pult“ wurde im Frühjahr an eine leichter zugängliche Stelle versetzt und mit einem neuen Übersichtsplan ausgestattet.

Als flankierende gestalterische Verbesserungen konnten störende Verkehrsschilder entfernt werden. Die Summe von Verkehrsschildern insgesamt ist reduziert worden. Der Bereich vor den Anwesen Domplatz 1-3 wurde – ebenso wie bereits vor Jahren am gesamten Domplatz geschehen – zur Fußgängerzone umgewidmet.

Grüner Markt:

Die Informationen über die Planungen für die Sanierung der Fußgängerzone sind so umfassend, dass sie in einem gesonderten Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen des Bausenats behandelt werden.

Troppauplatz:

Die in der Bausenatssitzung am 10. Oktober 2012 informell zur Prüfung zugesagten Punkte haben zu folgendem Ergebnis geführt:

1. Öffentliche WC-Anlage:

Der Vorschlag einer Bürgerin zum Einbau einer öffentlichen WC-Anlage hat sich als nicht realisierbar herausgestellt, da die genannten Räumlichkeiten nicht leer stehen, sondern weiterhin vermietet sind.

2. Altglascontainer:

Aus Sicht des Umweltamtes wird eine Einhausung der Glascontainer durch Holzwände prinzipiell befürwortet. Die Altkleidercontainer sollten in die Einhausung integriert werden. Vor dem Hintergrund der entstehenden Kosten wird empfohlen, den Einbau von versenkbaren Glascontainern kostenmäßig gegenüber zu stellen.

Aus Sicht des EBB und der Stadtgestaltung wird am Troppauplatz von der Errichtung von Holzwänden abgeraten. Zum einen ist die gewünschte Abschottung der Container-Rückseiten die meiste Zeit des Jahres durch das üppig begrünte Pflanzbeet ohnehin gegeben. Zum anderen entstehen zwischen den Containern und den Wänden Zwischenräume, die eine Ablagerung von Unrat begünstigen.

Die Errichtung von unterirdischen Altglascontainern wäre eine deutliche Verbesserung, kann aber aufgrund der hohen Herstellungskosten nicht in Aussicht gestellt werden.

3. Abfallbehälter:

Der Entsorgungs- und Baubetrieb teilt mit, dass alle Abfallbehälter am Troppauplatz voll funktionsfähig sind und kein Handlungsbedarf für eine optische Aufwertung gesehen wird.

Unabhängig von den o.a. Punkten wurde im Dezember 2012  zur Verbesserung der Fahrradpark-Situation im Rahmen des „Fahrradprogramm Baureferat 2012“ eine veraltete und ungünstig platzierte Fahrrad-Abstellanlage entfernt und 14 neue Fahrradanlehnbügel an drei Standorten errichtet.

Weiterhin hat der EBB im Sommer 2013 die Holzsitzauflagen um die Pflanzbeete saniert. Die Holzleisten wurde geschliffen und neu gestrichen, gelöste Leisten wurden festgestellt.

Anträge der Stadträtin Daniela Reinfelder vom 10.10.2012

Das Programm „Plätze in Bamberg“ zielt hinsichtlich seiner Vorgeschichte und gemäß Beschlusslage auf die Behandlung von Plätzen innerhalb des Stadtdenkmals. Im Bereich des Fischerhofs wird nach aktueller Tendenz des Meinungsbildungsprozesses kein städtischer Platz, sondern eine öffentliche Grünanlage angestrebt. Vor diesen Hintergründen wird die Aufnahme der Grünanlage Fischerhof in das Plätze-Programm nicht empfohlen.

Die Ziffer 2 des Antrages ist nach Fertigstellung der Grünanlage im Kultursenat zu behandeln.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag des Baureferates zur Kenntnis.
2. Die Ziffer 1 des Antrages der Stadträtin Daniela Reinfelder vom 10.10.2012 ist somit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Der Beschlussantrag verursacht keine unmittelbaren Kosten, weil über jede Platzgestaltung und ihre Finanzierung jeweils einzeln Beschluss gefasst werden muss.

Allerdings weist das Finanzreferat ausdrücklich darauf hin, dass selbst bei optimaler Förderungskulisse der städtische Eigenanteil für alle dargestellten Projekte im Millionenbereich liegt und die derzeitige Haushaltssituation keinen Spielraum für den Einstieg in irgendeine der dargestellten Investitionsmaßnahmen erkennen lässt.

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: