Berichtsvorlage - VO/2014/1149-R6

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.06.2014 sollte durch das Baureferat eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Erfahrungsaustausch Rheintalbahn – DB-Antragsplanung und Alternativen“ durchgeführt werden. Diese Bürgerinformation fand am 07.10.2014 statt. Wie ebenfalls vom Stadtrat beschlossen, wird hierzu nachfolgend ein kurzer Ergebnisbericht vorgelegt.

Vor etwa 150 Zuhörern berichteten Dr. Roland Diehl, Projektbeirat Rheintalbahn, und Andreas Demny, Stadt Offenburg/Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr, zum viergleisigen Bahnausbau am Südlichen Oberrhein. Die Präsentationen finden sich in Anlage 1 „Konstruktiver Bahnprotest am Südlichen Oberrhein“ und Anlage 2 „Aktueller Sachstand und Finanzierung Güterzugtunnel Offenburg“.

Ergänzend dazu stellten Klaus-Dieter Josel, DB-Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Bayern, sowie Mike Flügel und Bernd Dassler, beide Bauherrenvertreter für DB-Großprojekte, die Position der DB AG bzw. der DB Netz AG vor.

Im Anschluss an die jeweiligen Impulsreferate stellten sich die Referenten den Fragen der Zuhörerinnen und Zuhörer. Im Folgenden sind die Wortbeiträge zu Handlungsfeldern zusammengefasst und die Erläuterungen der Experten stichpunktartig wiedergegeben. Darüber hinaus sind in Anlage 3 „Sammlung der in der Diskussion erörterten Themen“ der Sachstand und die laufenden bzw. beabsichtigten Maßnahmen aus Sicht des Baureferates dargestellt.

II.              Beschlussvorschlag

Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.