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Sitzungsvorlage - VO/2014/1372-R5  

Betreff: Sicherheitsbeirat in der Stadt Bamberg;
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Haupt Ralf
Federführend:5 Sozial- Ordnungs- und Umweltreferat Beteiligt:1 Referat für zentrale Steuerung, Personalwesen und Konversionsmanagement
    10 Bürgermeisteramt
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
28.01.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat bestellt bis zum Ende der dreijährigen Amtsdauer (31.12.2017) als stimmberechtigte Mitglieder des Sicherheitsbeirates gemäß §§ 3 und 4 der Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) vom 07.08.1996

 

01.              Herrn Udo Schoberth

              (Vertreter der Jugend)

 

02.              Herrn Lange Gerhard

              (Vertreter der Senioren)

 

03.               Herrn Mohamed Hedi Addala

              (Vertreter der Ausländer)

 

04.               Herrn Klaus Stieringer

              (Vertreter der Geschäftsleute)

 

05.               Herrn Schulrat Wolfgang Zeis

              (Vertreter der Lehrer)

 

06.               Frau Marion Schmuck

              (Vertreterin der Wohlfahrtsverbände-Caritasverband)

 

07.               Frau Gabriele Kepic

              (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bamberg)

 

08.               Herrn Christoph Ochmann

              (Vertreter des Taxigewerbes)

 

09.               Herrn Harald Jahreis

              (Vertreter der Gewerkschaften)

 

10.               Herrn Veit Bergmann

              (Vertreter eines Wohnungsunternehmens)

 

11.               Frau Gisela Bosch

              (Vertreterin der Bürgervereine)

 

als jeweilige(n) Vertreter(in).

 


I.              Sitzungsvortrag:

 

Der Stadtrat der Stadt Bamberg hat in seiner Sitzung am 31.07.1996 der Einrichtung eines Sicherheitsbeirates sowie dem Vorschlag der Verwaltung über die Besetzung des Sicherheitsbeirates zugestimmt und die Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) beschlossen. Diese Satzung wurde am 07.08.1996 ausgefertigt (Mitteilungsblatt – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.08.1996 Nr. 17) und durch die Satzungen vom 21.12.1998 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 15.01.1999 Nr. 1/2) und vom 07.11.2001 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.11.2001 Nr. 24) geändert.

 

Die Mitglieder des Sicherheitsbeirates werden jeweils für eine Amtsdauer von drei Jahren vom Stadtrat bestellt. Die Amtszeit lief mit Wirkung zum 31.12.2014 aus.

 

Mit Schreiben vom 03.11.2014 wurden die Vertreter der Jugend, der Senioren, der Ausländer, der Geschäftsleute, der Lehrer, der Wohlfahrtsverbände, des Taxigewerbes, der Gewerkschaften, eines Wohnungsunternehmens und Bürgervereine um die Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes gebeten.

 

Zwischenzeitlich wurden von den einzelnen Institutionen Vertreter benannt, die gemäß §§ 3 und 4 der Sicherheitsbeiratssatzung vom Stadtrat als Mitglieder zu bestellen sind.


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

 

 

 

 

 

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