Beschlussvorlage - VO/2015/1425-15

I.              Sitzungsvortrag:

Mündlicher Sachstandsbericht des Juryvorsitzenden Prof. Aufmkolk zum Ergebnis des Gutachterverfahrens.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Konversionssenat nimmt Kenntnis vom Bericht des Vorsitzenden der Jury, Herrn Prof. Aufmkolk, zum Ergebnis des Gutachterverfahrens.

2. Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung auf Basis des Ergebnisses des Gutachterverfahrens mit der Erstellung eines Rahmenplanes für den Bereich der Warner Barracks. Der Entwurf des Rahmenplanes ist dem Konversionssenat zeitnah zur weiteren Behandlung vorzulegen.

3. Bei der Erstellung des Rahmenplanes wird die Verwaltung beauftragt, den auf dem Gelände der ehemaligen Warner Barracks vorhandenen, intakten und nutzbaren Wohnraum in möglichst großer Zahl planerisch zu sichern. Die Verwaltung wird weiter beauftragt, in den auf Basis des Rahmenplanes mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu führenden Verhandlungen über einen Ankauf der gesamten Liegenschaft, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ehemalige US-Wohnungen schnellstmöglich für den Wohnungsmarkt in geeigneter Form verfügbar zu machen.

4. Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 19.01.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: