Beschlussvorlage - VO/2015/1590-R5

I.              Sitzungsvortrag:

Aktuelles:

Mit Stand vom 12.05.2015 leben 469 Personen (Stand 27.04.2015: 466 Personen) in den Gemeinschafts-, Ausweichunterkünften und externen Wohnungen in Bamberg.

Davon sind 445 Asylbewerber (438 Asylbewerber) und 24 Personen (28 Personen) sind anerkannte Asylberechtigte/Flüchtlinge, die Leistungen nach dem SGB II erhalten und aus den Gemeinschafts- bzw. Ausweichunterkünften ausziehen dürfen und noch eine Wohnung suchen.

Die Entwicklung zeigt, dass in den letzten Wochen keine wesentliche Änderung bei den Asylbewerberzahlen in der Stadt Bamberg eingetreten ist.

Obwohl sich die Zahl der Asylbewerber in Bamberg nicht erhöht hat, werden der Stadt Bamberg von der Regierung von Oberfranken wöchentlich 5-8 Personen zugewiesen. Die zugewiesenen Asylbewerber konnten größten Teils auf frei gewordenen Plätzen in den Gemeinschafts- und Ausweichunterkünften zugewiesen werden, da in letzter Zeit einen verstärkte freiwillige Ausreise bzw. Rückführung festzustellen ist.

Sollte sich die Anzahl der wöchentlichen Zuweisungen weiter zwischen 5-8 Personen bewegen, reichen die noch vorhandenen Plätze in den Gemeinschafts- und Ausweichunterkünften bis Ende August 2015 aus, um die zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen.

Bei einem eventuellen Anstieg der Zuweisungen, auf Grund der steigenden Zahl von Asylsuchenden in Deutschland, wäre die Unterkunftskapazität natürlich früher erreicht und es müssten ggf. weitere Ausweichunterkünfte gesucht werden.

Deutschkurse für Asylbewerber:

Unter dem Motto „Geldspenden für Asylbewerber“ rief Oberbürgermeister Andreas Starke Ende 2014

eine Weihnachtsspendenaktion ins Leben, wodurch rund 55.000 Euro Spendengelder eingingen. Dieses Geld fließt nun in eine der wichtigsten Arbeiten im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung, nämlich Deutschunterricht für alle.

Zum 15. April 2015 waren im Stadtgebiet Bamberg 424 Asylbewerber untergebracht. 101 Asylbewerberkinder (davon 20 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) werden in Schulen unterrichtet. Unter anderem in jeweils einer Übergangsklasse in der Mittelschule Bamberg-Gaustadt und der Erlöser-Mittelschule Bamberg sowie in der gebundenen Ganztagsklasse der Gangolf-Grundschule Bamberg. Um den Deutschunterricht an den Grund- und Mittelschulen sowie die Qualifizierung der Deutschlehrer dort, kümmert sich das Staatliche Schulamt.

Um jedoch auch die Erwachsenen möglichst schnell und bestmöglich zu integrieren, ist es erforderlich, dass auch sie Deutschunterricht erhalten. Diesbezüglich arbeiten die AWO, Freund statt fremd, das bfz, die Caritas und die Stadtverwaltung seit Anfang 2015 eng zusammen. Seit 14. Januar 2015 finden regelmäßig Arbeitskreisgespräche zwischen allen Beteiligten statt. Die in der Anlage ersichtlichen Erwachsenenkurse, welche bereits laufen oder sich noch in Planung befinden, werden dabei von zwei Ehrenamtlichen organisiert, die hierfür eine Ehrenamtspauschale von monatlich je 200 Euro erhalten sollen. Der erste Monat (400 Euro) wurde auf Initiative von Herrn Bürgermeister Dr. Lange vom Deutschen Stiftungszentrum Essen zu 100 Prozent gefördert. Die verbleibenden Monate des Jahres 2015 sowie das gesamte Jahr 2016 soll aus dem Spendenerlös der Weihnachtsaktion finanziert werden.

Zudem wird mit den Spendengeldern derzeit Nachfolgendes gezielt unterstützt:

•                   (Erstorientierungs-) Deutschunterricht für alle,
•                   Kinderbetreuung während der Deutschkurse,
• Kostenübernahme von Freizeitaktivitäten, wie etwa die Teilnahme an Sportkursen, Musikschulangeboten oder anderen kulturellen Aktivitäten bei Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen,
•                   Dolmetscherdienste,
• Zurverfügungstellung von speziellen Hygieneartikeln, nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten oder Nahrungsergänzungsmitteln und
•                   ein erster Alphabetisierungskurs (zu 70 % gefördert!)

II.              Beschlussvorschlag

Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: