Beschlussvorlage - VO/2015/1722-23

I.              Sitzungsvortrag:

1. Auch im Vorfeld der Haushaltsanforderungen für 2016 wurden – wie letztes Jahr erfolgreich begonnen – sämtliche Schulen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Immobilien­managements zusammen mit den jeweiligen Schulleitungen begangen und die baulich notwendigen Maßnahmen ermittelt und bewertet. In die Haushaltsanmeldungen 2016 sind letztendlich die Maßnahmen aufgenommen worden, die 2016 – abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln - auch durchgeführt werden sollten, um die bauliche Situation der einzelnen Schulen weiter zu verbessern.

Die vorgesehenen Maßnahmen belaufen sich auf 2.554.500,– € (Verwaltungshaushalt: 744.500,– €, Vermögenshaushalt: 1.810.000,– €) und sind in der beigefügten Übersicht (vgl. Anlage 1) summarisch zusammengestellt.

Arbeitsschwerpunkt der Verwaltung ist nach wie vor der laufende Bauunterhalt, der vor allem aus dem Verwaltungshaushalt finanziert wird. Daneben sollen insbesondere folgende konkrete Projekte in 2016 abgewickelt werden (Finanzierung großteils im Vermögenshaushalt):

Domschule 100 T €

•    Fassadensanierung mit Fenstersturzaustausch
•    Instandhaltung Fenster

Erlöserschule 145 T €

•    Dachrinnenerneuerung
•    Lüftungssanierung Turnhalle
•    Sonnenschutz
•    Fenstererneuerung Pausenhalle und Toiletten

Gangolfschule 120 T € (Im Rahmen der Teilsanierung!)

•    Erneuerung Trinkwasserbereitung Turnhalle
•    Kanalsanierung

GS Gaustadt 175 T €

•    Erneuerung Trinkwasseranlagen Keller und Turnhalle
•    Fußbodenerneuerung
•    Sanierung Lüftungsanlage Turnhalle
•    Nacharbeiten Fenster

HS Gaustadt 25 T€

•    Sanierung Fenster

Hainschule 65 T €

•    Begleitende Arbeiten Umsetzung Brandschutzkonzept
•    Erneuerung Sonnenschutz (teilweise)
•    Schallschutzdecke Küche I. OG

Heidelsteigschule 140 T €

•    Sanierung Fenster Klassenzimmer und Mittagsbetreuung
•    Umbau Feuerlöschleitung
•    Zaunerneuerung

Kaulbergschule 90 T €

•    Sanierung Dach und Fassade Nebengebäude
•    Malerarbeiten
•    Parkettböden überarbeiten

Kunigundenschule 67 T €

•    Erneuerung Gitter Kellerfenster
•    Malerarbeiten Zimmer und Fenster

Luitpoldschule 125 T €

•    Planungen Sanierung Blitzschutz, Beleuchtung, Umkleiden und Duschen
•    Austausch Trinkwassererwärmung

Rupprechtschule 40 T €

•    Sanierung Fassade und Pflaster
•    Sanierung Außentüren

Hugo-von-Trimbergschule 270 T €

•    Erneuerung Heizkessel
•    Fenstersanierung BA II und III
•    Dacherneuerung BA II

Schulhaus Wildensorg 110 T € 

•    Eindeckung Hauptdach 

Wunderburgschule 140 T €

•    Prüfung und Instandsetzung Dächer
•    Sanierung Dach Heizraum
•    Planung und Vorbereitung Abdichtung Außenwand

2. Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange, am 29. Juni 2015 durchgeführt.

Aufgrund bereits erledigter und/oder anstehender Baumaßnahmen wurden folgende Schulen in Augenschein genommen:

•    Erlöserschule
•    Hainschule
•    Rupprechtschule
•    Hugo-von-Trimberg-Schule

Über die dort abgeschlossenen Baumaßnahmen und die anstehenden, weiteren Vorhaben wurde informiert. Letztere sind auch in unserem Haushaltsantrag für 2016 abgebildet.

3. Aus den allgemeinen, laufenden Bauunterhaltsaufwendungen wurden die erforderlichen Mittel für Sondermaßnahmen, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen, herausgenommen und eigenständig ausgewiesen. Die Verwendung dieser Mittel in einer Größenordnung von insgesamt 1,11 Mio. € (250 T€ Verwaltungshaushalt und 860 T € Vermögenshaushalt) ist für das Haushaltsjahr 2016 folgendermaßen geplant:

1. Brandschutzmaßnahmen an Schulen:

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen im Jahr 2016 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt werden. 

In 2015 werden bereits Brandschutzmaßnahmen in Wildensorg (entsprechend Gutachten) umgesetzt. 2015/2016 ist – neben einer Teilsanierung in Bug in 2016 (vgl. auch unten 2.) – die Gangolfschule Hauptmaßnahme.

2. Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toilettenanlagen, hat das Immobilien­management für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel mit einem Volumen von 290.000,– € für die Erlöserschule und das Schulhaus Bug beantragt. Die Mittel in 2015 sind für die Gangolfschule (zwei Stränge mit insgesamt 6 Anlagen) im Zuge der anlaufenden Teilsanierung (Brandschutz mit Elektro, Dachsanierung, Kanalsanierung, Toiletten) bereits verplant.

3. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

Für die aufgrund gesetzlicher und technischer Vorgaben zwingende Prüfung und Instandsetzung aller sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlagenkomponenten (Brandmeldeanlagen, Blitzschutz, Trinkwassernetz, Prüfung ortsfester elektrischer Betriebsmittel usw.) sind Finanzmittel in einem Volumen von 250.000,– € (wie 2014) im Verwaltungshaushalt vorgesehen.

4. Mittagsbetreuung:

Als weiteres, neues Sonderprogramm wird vorgeschlagen, auf Grund der zunehmenden Bedeutung der Mittagsbetreuung in Schulen und der hieraus erwachsenden finanziellen Anforderungen, zunächst einen Pauschalbetrag von 50.000,– € in den Haushalt 2016 einzustellen. So wird derzeit davon ausgegangen, dass 2016 in der Gangolfschule ein Containerstandort für die Mittagsbetreuung benötigt wird. 2015 soll eine solche Anlage an der Hainschule errichtet werden. Detaillierte Anforderungen, die eine Kostenberechnung ermöglichen, liegen aber noch nicht vor. Daher erfolgt hier ein pauschaler Ansatz.

5. Inklusion:

Für die Verwaltung entsteht auch im Rahmen der Inklusion konkreter Handlungsbedarf. Dies vor allem dann, wenn mit der Einschulung feststeht, in welcher Schule insbesondere Kinder mit Hör- oder Sehproblemen den Unterricht besuchen werden. Vor diesem Hintergrund wird vor jedem Schuljahresbeginn durch die Verwaltung eine Erfassung durchgeführt, an welchen Einrichtungen  Schülerinnen und Schüler mit besonderen Anforderungen insbesondere an Beleuchtung und Akustik beschult werden müssen. In der Folge wird dann mit Schulleitung und Schulverwaltung abgeklärt, welche Maßnahmen im Einzelfall ergriffen werden können. Für diese Bedarfe werden 20.000,–€ für den Haushalt 2016 vorausschauend beantragt.

D.              Die Verwaltung schlägt vor, für die festgestellten baulichen Erfordernisse die dafür nötigen Haushalts­mittel für 2016 zu beantragen.

II.              Beschlussvorschlag:

1. Die vorgeschlagenen baulichen Sondermaßnahmen in Schulen für das Haushaltsjahr 2016 werden zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt 2.554.500,–€ für allgemeine Baumaßnahmen und 1,11 Mio. € für Sonderkontingente für das Haushaltsjahr 2016 zu beantragen.

III.              Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht