Beschlussvorlage - VO/2015/1729-452

I.              Sitzungsvortrag:

1. In der Sitzung des Senats für Bildung, Kultur und Sport vom 16. Oktober 2014 wurde von der Verwaltung darüber berichtet, dass die Brandschutzmaßnahmen an Schulen im Jahr 2015 mit einem Kostenvolumen von 500.000 Euro fortgeführt und umgesetzt werden sollen. Ein Arbeitsschwerpunkt sollte hierbei u.a. die Gangolfschule sein. Im Zuge dessen sollte auch die Sanierung von Toilettenanlagen erfolgen. Mit Beschluss des Finanzsenates vom 23. September 2014 wurde der Durchführung der baulichen Maßnahmen zur Ertüchtigung des Brandschutzes und Elektroinstallation an der Gangolfschule, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2015, zugestimmt.

2. Derzeit ist die Verwaltung damit befasst, ein umfangreiches Brandschutzkonzept, das durch einen Sachverständigen erstellt wurde, abzuarbeiten. In diesem Zusammenhang werden u.a.

• die Blitzschutzanlage überarbeitet
• die Giebelwände zu den Nachbargebäuden ertüchtigt
• die Brandalarmierung verbessert
• eine neue innere Brandwand erstellt sowie
• diverse bauliche Eingriffe im Bestand umgesetzt.

Aufgrund der zusätzlichen Belastung der Elektroinstallation durch Brandmeldeanlage, Sicherheitsbeleuchtung, Fluchtwegekennzeichnung, etc. erfolgte eine Überprüfung der bestehenden Elektroinstallation. Daher werden auch diese Installationen auf den Stand der Technik gebracht.

Durch den Auszug der Musikschule wird ferner eine Neuorganisation der Schule in zusammengehörige Bereiche Schule, Verwaltung und Ganztagesschule ermöglicht und baulich begleitet.

Bereits im August 2014 stellte die Verwaltung hierzu einen Förderantrag für das Programm FAZR bei der Regierung von Oberfranken. Zu Beginn des Jahres wurden aber die Förderrichtlinien geändert, so dass jetzt eine Förderung von Maßnahmen ermöglicht wurde, die bisher zwar vorgesehen, aber im Antrag nicht berücksichtigt werden konnten. Um auch diese Fördermittel abzugreifen, wurde der bisherige Förderantrag um die Punkte Sanierung der Metalldachfläche über dem bisherigen Verwaltungsbau und Sanierung der Toilettenanlagen im Hauptgebäude zu einem Teilsanierungsantrag erweitert und der Regierung vorgelegt.

Trotz umfangreicher Bemühungen beider Seiten war es leider noch nicht möglich, die notwendige Zustimmung zu einem vorzeitigen Baubeginn und die schulaufsichtliche Genehmigung zu erhalten. Da ohne Vorliegen dieser Unterlagen aber keine Bauleistung vergeben werden darf und nach letzten Informationen das Prüfergebnis des Förderantrags voraussichtlich auch nicht zeitnah vorliegen wird, ist eine wirtschaftliche Ausschreibung und somit der bisher geplante Baubeginn zu den Sommerferien 2015 nicht mehr einzuhalten.

Daher soll der aktuell vorliegende Zeitplan hinsichtlich einer Ausschreibung im Herbst/Winter 2015 überarbeitet werden; dabei ist beabsichtigt z.B. die Dachsanierung, die Blitzschutzinstandsetzung und erforderliche Kanalarbeiten im Pausenhof sowie die Erstellung des Hauptverteilungsstranges der Elektroinstallation im Hauptgebäude in die Frühjahrsferien 2016 zu legen. Die weiter nötigen baulichen Eingriffe im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen und der Toilettensanierung können wegen der starken Nutzereinschränkung und der einher gehenden Lärmbelastung nur in den Ferien erfolgen und sind nun für die schulfreie Zeit im Sommer 2016 vorgesehen.

Eine entsprechende Information der Eltern erfolgt durch Elternbrief und Pressemitteilung.

II.              Beschlussvorschlag

Vom Sachvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: