Berichtsvorlage - VO/2015/1794-61

I.              Sitzungsvortrag:

Vorgang

In der Sitzung des Senates für Bauwesen und Stadtentwicklung am 18.04.2007 wurde das Gesamtprogramm zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt im Sinne einer mittelfristigen Projektplanung erstmals verabschiedet. Das Programm „Plätze in Bamberg“ zielt hinsichtlich seiner Vorgeschichte und gemäß Beschlusslage auf die Behandlung von Plätzen innerhalb des Stadtdenkmals. Der Senat hat seinerzeit auch beschlossen, dass dem Senat einmal jährlich über das Plätze-Konzept zu berichten sei. Der letzte Bericht wurde in der Sitzung des Bau- und Werksenat am 05.11.2014 behandelt.

Grundsätzliche Anmerkungen

In der Sitzung am 05.11.2014 wurden verschiedene Anregungen für künftige Berichterstattungen zum Thema vorgetragen, zu denen hiermit Stellung genommen wird:

a)               Prioritätenfestlegung

Es wurde der Wunsch geäußert, die Prioritätenrangfolge für die einzelnen Plätze beizubehalten bzw. die Nummerierung der Plätze nicht jedes Jahr zu ändern. Die Praxis zeigt jedoch, dass die Prioritätenrangfolge im Sinne einer wirtschaftlichen Gesamtplanung jährlich angepasst werden muss. Aufgrund der angespannten Haushaltslage und begrenzter personeller Kapazitäten können gestalterische Maßnahmen i.d.R. nur in Verbindung mit anstehenden Hoch- oder Tiefbauarbeiten umgesetzt werden. Die zeitliche Rangfolge der Platzgestaltungen ist daher stets in engem Zusammenhang mit den Leitungsarbeiten, Kanalsanierungen oder Verbesserungen der Verkehrssicherheit verschiedenster Spartenträger zu sehen. Zudem unterliegen einige Projekte oftmals dem Entwicklungsfortschritt von Maßnahmen Dritter, auf welchen die Stadt nicht einwirken kann. Am Beispiel des Bahnhofsvorplatzes lässt sich gut ermessen, wie die aus gestalterischer Sicht hohe Dringlichkeit einer Aufwertung seit Jahren aufgrund von Rahmenbedingungen, welche die Stadt kaum beeinflussen kann (Verkehrsprojekte Deutsche Einheit), kaum vorankommt.

b)               Plätze außerhalb des Stadtdenkmals

Es wurde darum gebeten, auch die Plätze außerhalb des Stadtdenkmals in das Aktionsprogramm aufzunehmen. Eine generelle Hereinnahme aller Plätze in ganz Bamberg vergrößert den Arbeitsaufwand und die Erwartungshaltungen, ohne dass die finanziellen Möglichkeiten die Umsetzungschancen vergrößern würden. Begrenzte personelle Ressourcen würden gebunden für Berichterstattungen über Ideen, die auf Jahre oder Jahrzehnte nicht umsetzbar sind. Es erscheint zielführender, die begrenzten Ressourcen auf wenige Kernprojekte zu konzentrieren. Dies schließt allerdings nicht grundsätzlich aus, dass bei Bedarf auch Einzelfälle aus den Stadtteilen im Bausenat behandelt werden (siehe Troppauplatz).

c)                Beteiligung des Gestaltungsbeirates

Es wurde vorgeschlagen, auch den Gestaltungsbeirat der Stadt Bamberg in Platzgestaltungsthemen einzubinden. Die Anregung wird gerne aufgenommen. Je nach Planungsstadium wird der Stadtgestaltungsbeirat eingebunden werden.

Sachstandsbericht 2015

Die Anlage 1 stellt die jährlich aktualisierte Gesamtfortschreibung des Programms zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt dar. Die Zeitangaben stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der baulichen Verknüpfung mit technischen Infrastrukturinvestitionen. Die Kostenangaben spiegeln den aktuellen Detaillierungsgrad der jeweiligen Planung wider.

Die nachfolgenden Ausführungen konzentrieren sich auf die Neuerungen seit der letzten Berichterstattung:

Grüner Markt:

Die Erneuerung der Beleuchtungseinrichtung in der Fußgängerzone wurde im Zeitraum Mai bis Juni 2015 fertiggestellt. Die verbliebenen 15 „Winkler-Leuchten“ wurden abgebaut und durch moderne Stelen mit LED-Technik ersetzt. Interessanterweise sind alle Leuchten von Privatleuten ersteigert bzw. erworben worden, ein Exemplar wurde dem historischen Museum zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2016 sollen zudem zwei Stromentnahmestellen erneuert werden. Die Erneuerung der übrigen Stromentnahmestellen wurde aus Kostengründen bis auf weiteres zurückgestellt.

Nächster Bauabschnitt im Sand / Dominikanerstraße:

Zu diesem Thema wurde im Bau- und Werksenat am 15.04.2015 gesondert berichtet.

Die Bauarbeiten im Bereich der Dominikanerstraße haben im Anschluss an die Sandkirchweih begonnen. Die Ausschreibung und Ausführung der „Kernsgasse“ erfolgt im Jahr 2016.

Platz Egelseestraße/Peuntstraße

In der Sitzung des Bau- und Werksenates am 10.06.2015 wurde die Platzgestaltung im Bereich Egelseestraße 25-31 vorgestellt. Die Umsetzung der Maßnahme wurde vom Bau- und Werksenat ausdrücklich als geringprioritär eingestuft.

Maximiliansplatz

Das Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferat hat alle Interessensgruppen, welche im Laufe des Jahres den Maximiliansplatz nutzen, zum Auftakt einer Serie von runden Tischen für den 6. Oktober 2015 eingeladen. Es soll ausgelotet werden, welchen verschiedenen Nutzungen der Platz dauerhaft dienen soll. Weichenstellungen für eine künftige Gestaltung können nur dann erfolgen, wenn in der Stadtgesellschaft und im Stadtrat eine breite Mehrheit für bestimmte Nutzungs- oder Nichtnutzungskonzepte gefunden wird.

Domplatz

Der Entsorgungs- und Baubetrieb hat 2015 die Tütschengereuther Pflasterfläche parallel zur Fahrbahn saniert. In diesem Zuge wurde zur Verbesserung der Barrierefreiheit auch ein kleiner Abschnitt mit gesägten Steinen verlegt, sowie eine Bordsteinabsenkung durchgeführt.

II.              Beschlussvorschlag

Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag der Baureferates zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Der Beschlussantrag verursacht keine unmittelbaren Kosten, weil über jede Platzgestaltung und ihre Finanzierung jeweils einzeln Beschluss gefasst werden muss.

Allerdings weist das Finanzreferat ausdrücklich darauf hin, dass selbst bei optimaler Förderungskulisse der städtische Eigenanteil für alle dargestellten Projekte im Millionenbereich liegt und die derzeitige Haushaltssituation keinen Spielraum für den Einstieg in irgendeine der dargestellten Investitionsmaßnahmen erkennen lässt.

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: