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Sitzungsvorlage - VO/2015/1962-20  

Betreff: Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2016
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Bertram Felix
Federführend:20 Kämmereiamt   
Beratungsfolge:
Finanzsenat Empfehlung
09.12.2015 
Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen) ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
16.12.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

II. Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Im Vermögenshaushalt 2016 sind für dringend notwendige Anschaffungen für die gesamte Verwaltung folgende Beträge bereitzustellen für

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2016

2015

2014

2013

2012

 

 

a)

Büroeinrichtung

 

 

 

 

 

 

einschl. -maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93500 -

150.000

150.000

220.000

150.000

150.000

b)

Fahrzeuge einschl.

 

 

 

 

 

 

Arbeitsgeräte und

 

 

 

 

 

 

-maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93510 -

150.000

305.000

285.000

150.000

425.000

c)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 06000.93560 -

500.000

500.000

500.000

500.000

497.500

 

Summe

800.000

955.000

1.005.000

800.000

1.072.500

 

 

Mit der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme des einzelnen Globalbetrages während des Haushaltsjahres in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt. Das Finanzreferat wird ermächtigt, für den Einzelbedarf bis zu 50.000 € nach Bedarfsfeststellung zu verfügen.

 

2.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

3.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.


 

I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.


 

 


Verteiler:

 

a) Amt 20/200                                          zum haushaltsrechtlichen Vollzug;

 

b) Fachbereich 6A                            zur Vormerkung und zum Verbleib;

 

c) Amt 12                                          zur Vormerkung und zum Verbleib;

 

d) Amt 20                                          zur Haushaltsakte 2016;

 

e) Amt 20                                           - Beschlüsse -