Beschlussvorlage - VO/2016/0026-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Vollzug der Gemeindeordnung Mitgliedschaft von Frau Dr. Birgit Dietz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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27.01.2016
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 03.01.2016, eingegangen am 05.01.2016, das die Fraktionen bereits zur Kenntnis erhalten haben, teilte Frau Stadträtin Dr. Birgit Dietz mit, dass sie ihren Verpflichtungen als ehrenamtliche Stadträtin aus beruflichen Gründen nicht mehr nachkommen kann. Sie bittet daher, dem Stadtrat in der nächstmöglichen Sitzung ihren Antrag auf Entbindung vom Ehrenamt als Stadträtin vorzulegen.
Die von Frau Dr. Dietz angeführten Gründe sind als wichtiger Grund im Sinne des Art. 19 Abs. 1 Gemeindeordnung anzuerkennen. Aus diesem Grund ist die Entbindung vom Ehrenamt auszusprechen. Frau Dr. Dietz scheidet zum 31.01.2016 aus dem Stadtrat von Bamberg aus.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
- Der Stadtrat von Bamberg nimmt Kenntnis vom Antrag der Frau Dr. Birgit Dietz auf Entbindung als Stadtrat.
- Es liegt ein wichtiger Grund für die Niederlegung des Ehrenamtes gem. Art. 19 Abs. 1 Gemeindeordnung vor.
- Es besteht Einverständnis, dass Frau Dr. Birgit Dietz mit Ablauf des 31.01.2016 aus dem Stadtrat von Bamberg ausscheidet.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: