Beschlussvorlage - VO/2016/0563-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2017
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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07.12.2016
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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14.12.2016
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I.Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 23.11.2016 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2017 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2017, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
Im Rahmen des Immobilienübergangs von der Stadtbau GmbH an die Stiftungen wurden auch zwei Darlehen übernommen. Darlehensgeber ist in beiden Fällen die Stadt Bamberg. Diese beiden Darlehen sollen zum 01.01.2017 durch die Stiftungen an die Stadt zurückgeführt werden (HSt. 89190.32700).
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
- Der Rückzahlung der zwei o. g. Darlehen durch die Stiftungen an die Stadt wird zugestimmt.
- Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2017 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
- Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.