Beschlussvorlage - VO/2016/0671-R5

I.Sitzungsvortrag:

1. Mit Antrag vom 21. Mai 2015 (Anlage 1) hat die CSU-Stadtratsfraktion beantragt, einen „Runden Tisch Maxplatz“ zum Thema „Nutzung und Gestaltung Maxplatz“ einzurichten. Im Einzelnen wird auf die Anlage Bezug genommen.

Durch das Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferat wurde der erste „Runde Tisch“ am Dienstag, 6. Oktober 2015 einberufen. Insofern ist dem Antrag Rechnung getragen worden.

Teilnehmer waren neben Vertretern der Verwaltung:

BLV Bezirksstelle Bamberg, 1. Vorsitzender Herr Georg P. Fischer

Stadtmarketing, Herr Geschäftsführer Klaus Stieringer

Radio Bamberg, Herren Mischa Salzmann und Marcus Appel

Herr Ullrich Wilhelm Krackhardt, Grüner Markt 31, Bamberg

Firma Karstadt, Herr Alfons Distler, Grüner Markt 23, Bamberg

Bürgerverein Bamberg-Mitte, Frau Sabine Sauer

Als Resümee dieser Zusammenkunft blieb festzuhalten, dass der Maxplatz ein Ort des Begegnens sein soll – zirka 70 % der Belegung sind durch die vorhandenen Nutzungen bereits verbraucht – es gilt zu überlegen, wie die restlichen 30 % das vorhandene Angebot sinnvoll ergänzen können.

Die damals noch kontrovers diskutierte Variante, ein „Café“ am Rande des Platzes zu installieren ist zwischenzeitlich überholt und wird daher im Rahmen dieses Vortrags nicht mehr thematisiert. Es wurde vereinbart, im nächsten Treffen das Ergebnis der Studie der Universität Bamberg von Herrn Prof. Dr. Marc Redepenning über Einzelhandel und Events vorzustellen.

Dies ist geschehen: Im Rahmen der zweiten Zusammenkunft am 29. Januar 2016 mit dem selben Teilnehmerkreis stellte Herr Prof. Dr. Redepenning seine Studie vor.

Hinsichtlich der Zukunft des Maxplatzes bestand bei allen Teilnehmern nach wie vor Konsens, dass der Maxplatz auch weiterhin als Veranstaltungsort genutzt werden soll. Allerdings sollen die Veranstaltungen, die schon bestehen, nach Möglichkeit noch mehr Rücksicht auf die Belange der Anwohner nehmen.

2.Mit Antrag vom 20. Juli 2016 beantragten die BA-Fraktion und die GAL-Fraktion dem Stadtrat die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie Einzelhandel und Event von Herrn Prof. Dr. Redepenning vorzustellen. Der gemeinsame Antrag liegt als Anlage 2 bei. Auf diese wird im einzelnen Bezug genommen.

Herr Prof. Dr. Redepenning wird dem Bau- und Werksenat seine Studie persönlich vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

II.Beschlussvorschlag:

1.Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2.Die Vorstellung der Studie Einzelhandel und Events hat zur Kenntnis gedient.

3.Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21. Mai 2015 sowie der gemeinsame Antrag der BA-Stadtratsfraktion und der GAL-Stadtratsfraktion vom 20. Juli 2016 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: