Berichtsvorlage - VO/2017/1165-R6

I.Sitzungsvortrag:

Die Stadt Bamberg wurde im März 2017 von der „Interessengemeinschaft Elektrifizierung der Oberfranken-Achse“, vertreten durch Günter Finzel (Stadt Bayreuth, Strukturentwicklung) kontaktiert. Hintergrund ist das Bemühen der IG um einen verbesserten Betrieb und Ausbau der Oberfranken-Achse in Verbindung mit den Belangen einer Elektrifizierung Nürnberg-Bayreuth/Cheb sowie der Franken-Sachsen-Magistrale. Da die Oberfranken-Achse als gesamtoberfränkisches Anliegen zu sehen ist, sollten alle oberfränkische Landkreise und kreisfreien Städte zur Mitwirkung eingeladen werden.

Ein Engagement der Stadt Bamberg ist aus vielerlei Gründen sinnvoll, so u.a. hinsichtlich der Stärkung der oberzentralen Funktionen als Wirtschafts- und Tourismusstandort sowie bedeutsamer Verkehrsknotenpunkt. Aus diesem Grund hat der Oberbürgermeister die Unterstützung der Stadt Bamberg zugesagt.

Hintergrund

Die Oberfranken-Achse ist die zentrale oberfränkische West-Ost-Achse, welche die oberfränkischen Oberzentren Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof miteinander verbindet. Sie ist weiterhin die Zulaufstrecke zu den großen Magistralen

-       München – Berlin (NBS/ABS VDE Nr. 8) über Bamberg und Coburg

-       Würzburg – Frankfurt/Hannover über Bamberg

-       Nürnberg – Dresden/Prag über Bayreuth und Hof

-       Leipzig – Regensburg über Hof und Bayreuth

Zudem fungiert sie als

-       Ost-West-Verbindung Würzburg – Bamberg – Hof – Sachsen

Die Oberfranken-Achse hat eine besonders wichtige Funktion als Zubringer aus ganz Oberfranken zur ICE-Strecke München – Nürnberg – Leipzig – Berlin. Dies ist von zweifachem Interesse:

-       Einerseits benötigt das über 8 Mrd. teure Neubauprojekt dringend Zulauf aus der Fläche, um wirtschaftlich zu werden.

-       Andererseits ist nicht nur das westliche, sondern auch das östliche Oberfranken auf die ICE-Halte Bamberg und Coburg angewiesen, um attraktive Verbindungen nach Leipzig/Berlin zu erhalten.

Der Ausbau der Oberfranken-Achse ist nicht nur aus verkehrlichen, sondern auch aus struktur- und europapolitischen Gründen erforderlich.

Mit Inbetriebnahme der Schnellfahrstrecke Berlin-München bzw. der Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt und dem neuen Fahrplan ab 10. Dezember 2017 wird sich der gesamte Zugverkehr in Oberfranken sowie Teilen von Mittel- und Unterfranken beschleunigen. Verbunden damit ist eine umfangreiche Umorganisation des Regionalverkehrs auf den Knoten Bamberg mit dem Ziel, von östlich Bayreuth bis westlich Schweinfurt die Verkehrsströme auf den ICE-Halt Bamberg zu vertakten. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass in Folge des ICE-Ausbaus und der zusätzlichen Regionalverbindungen der ICE-Systemhalt Bamberg weiter gestärkt wird und zum wichtigsten Bahnknoten für Nordfranken wird.

Gründungsversammlung der IG Elektrifizierung Oberfranken-Achse

Anlässlich der Gründungsversammlung der IG Elektrifizierung Oberfranken-Achse am 12.05.2017 im Landratsamt Kulmbach wurde die gemeinsame Resolution an die Bundesregierung durch die unterstützenden Kommunen unterzeichnet. In der IG vertreten sind insgesamt rund 40 hochrangige Repräsentanten aus Oberfranken – darunter Abgeordnete, Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kammervertreter und auch Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz. Stellvertretend für die Stadt Bamberg war Baureferent Thomas Beese zur Unterzeichnung anwesend.

Über die IG soll die Forderung nach dem Ausbau dieser für die Region zentralen Bahnlinie politisches Gewicht erhalten. Initiator sind die Planungsverbände Oberfranken Ost und West. In einer gemeinsam unterzeichneten Resolution an die Bundesregierung appellieren sie mit „größtem Nachdruck an die Bundesregierung, die Elektrifizierung und den vollständig zweigleisigen Ausbau der Oberfranken-Achse in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufzunehmen".

Nachfolgend die Resolution zur Elektrifizierung Oberfranken-Achse:

Oberfranken appelliert mit größtem Nachdruck an die Bundesregierung, die Elektrifizierung und den vollständig zweigleisigen Ausbau der Oberfranken-Achse in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufzunehmen.

Für den deutschen und europäischen Fernverkehr ist Oberfranken wegen seiner mittigen Lage zwischen Berlin und München sowie an der Nahtstelle von Ost und West ein Verkehrs- und Transitraum von zentraler Bedeutung. Der zügige Ausbau der Verkehrswege ist angesichts der stark steigenden Verkehrsmengen unabdingbar.

Die Oberfranken-Achse ist die zentrale Schienenverkehrsader für den gesamten Regierungsbezirk Oberfranken. Sie ist Teil der wichtigen West-Ost-Trasse Frankfurt – Würzburg – Bamberg – Nordostbayern/Vogtland mit hoher komplettierender Bedeutung für das deutsche Fernverkehrsnetz. Entsprechend steht auch ihre verbindende und ergänzende Funktion für Nord-Süd-Achsen im Fokus. Dazu zählen insbesondere die Hochgeschwindigkeitsstrecke Erfurt – Coburg – Bamberg – Nürnberg sowie die Linie Leipzig – Hof – Marktredwitz – Nürnberg/Regensburg (Franken-Sachsen-Magistrale und Ostkorridor).

Der Ausbau der Oberfranken-Achse stärkt auch andere Fernverkehrsrelationen, ist ein wichtiger Baustein zur Elektrifizierung und Modernisierung der nordostbayerischen Dieselinsel und beseitigt Engpässe im Deutschland- und Bayern-Takt. Er ist Voraussetzung für das Ziel des Regionalplans 2017, alle oberfränkischen Oberzentren Coburg, Bamberg, Kulmbach, Bayreuth, Hof und Marktredwitz im Einzugsbereich der Oberfranken-Achse in den Fernverkehr mit elektrisch betriebenen Schienenfahrzeugen einzubinden.

II.Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht