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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2010/0796-30

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Beratungsfolge

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I.         Sitzungsvortrag:

 

Der Stadtentwicklungssenat hat in seiner Sitzung vom 03.02.2010 dem Stadtrat empfohlen, die Flohmarkt-Ordnung der Stadt Bamberg vom 04.11.1985 aufzuheben.

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II. Beschlussvorschlag

II.        Beschlussantrag:

 

1.                  Der Sitzungsvortrag dient zur Kenntnis.

2.                  Der Stadtrat beschließt folgende Satzung:

 

Satzung zur Aufhebung der Flohmarkt-Ordnung

der Stadt Bamberg

 

Die Stadt Bamberg erlässt aufgrund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung – GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl. S. 400) folgende Satzung:

§ 1

Aufhebung der Flohmarkt-Ordnung

Die Flohmarkt-Ordnung der Stadt Bamberg vom 04.11.1985 (Mitteilungsblatt – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 22.11.1985 Nr. 24), zuletzt geändert am 07.11.2001 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.11.2001 Nr. 24) wird aufgehoben.

 

 

 

§ 2

In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am 01.04.2010 in Kraft.

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III.         Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

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