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Sitzungsvorlage - VO/2018/1633-20  

Betreff: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - aktueller Sachstand
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzsenat
24.04.2018 
Sitzung des Finanzsenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

I.Sitzungsvortrag:

 

In der Sitzung berichtet der Finanzreferent mündlich zum aktuellen Sachstand.

 

 

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II.Beschlussvorschlag:

 

Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Verteiler:

 

Amt 20Beschlüsse;

Referat 2zu R 20-2154/18;

Amt 20zu R 20-2154/18.