Beschlussvorlage - VO/2018/1791-51

I.Sitzungsvortrag:

Der Migranten- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg bittet um Stellungnahme zu den im Antrag vom 16.04.2018 (Anlage) gestellten Fragen. Hierzu wird seitens der Verwaltung folgendes ausgeführt:

Die Bedarfslage für die Kinderbetreuung in der Stadt Bamberg wird vom Stadtjugendamt mit den Daten des Einwohnermeldeamtes jährlich zum Stand 31.12.2017 aktualisiert. Für den Bereich der Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr ist die Frage der Bedarfsnotwendigkeit einfach zu klären. Hier ist eine 100%ige Versorgung erforderlich. Die Bedarfszahlen zum genannten Zeitpunkt stellen sich wie folgt dar:

Bei der Bedarfstabelle sind in der letzten Spalte die Projekte der KiTa-Offensive mit abgebildet. Hierdurch wird offensichtlich, dass mit der Umsetzung sämtlicher Projekte der Bedarf gedeckt sein dürfte.

Für das Stadtjugendamt ist die Differenzierung nach Kindern mit Migrationshintergrund, Kindern mit Fluchthintergrund und Kindern ohne diese Hintergründe nicht zielführend. Die Kinder, welche mit ihren Familien in Bamberg wohnen und leben, haben auch einen Anspruch auf Kinderbetreuung. Dass dieser aktuell für einige Kinder (auch für Kinder ohne Migrationshintergrund) nicht erfüllt werden kann, ist der allgemeinen Versorgungssituation geschuldet.

Zu den konkreten Fragen des Migranten- und Integrationsbeirats können wir nach den obigen Ausführungen folgende Antworten geben:

1. Konkrete Zahlen einer Anzahl von Kindern, die keinen Betreuungsplatz haben, liegen uns nicht vor.

2. Durch die KiTa-Offensive werden bis zum Jahr 2020 voraussichtlich ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen.

3. Diese Frage kann nicht beantwortet werden, da uns nicht bekannt ist, wie viele einzuschulende Kinder dieser Zielgruppe es in Bamberg gibt. Selbst wenn diese vorliegen würde, kann keine Aussage darüber getroffen werden, wann einzelnen Kindern ein Betreuungsplatz zur Verfügung steht. Die Kindergärten berücksichtigen bei den Kindern ,die sie aufnehmen, in besonderer Weise auch das Alter der Kinder. D.h. ältere Kinder, die kürzer vor der Einschulung stehen, werden bevorzugt aufgenommen.

Insgesamt beurteilt das Stadtjugendamt Bamberg die Situation so, dass unabhängig davon, welche Kinder und Familien in Bamberg wohnen und leben, ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuungsplätze vorgehalten, bzw. geschaffen werden muss.  Ist dies der Fall, stellt sich auch keine spezielle Frage mehr nach den Betreuungsmöglichkeiten für Kinder der vom Migranten- und Integrationsbeirat genannten Zielgruppe.

II.Beschlussvorschlag:

1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag Kenntnis.

2.Der Antrag des Migranten- und Integrationsbeirats vom 16.04.2018 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: