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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2019/2518-20

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Antonistift-Stiftung:

Für die Baumaßnahme St. Getreu-Straße 2 können Städtebaufördermittel in Höhe von 200.000 € vereinnahmt werden, die bisher nicht im Haushaltsplan veranschlagt sind. Diese Einnahmen ermöglichen eine Schuldenreduzierung, indem die Kreditermächtigung bei der HSt. 93150.37760 in gleicher Höhe gekürzt wird.

 

Bürgerspital-Stiftung:

Für die Sanierung des 1. BA der Kirche und der Fassaden können Fördermittel aus dem Ent­schädigungsfonds in Höhe von 800.000 € vereinnahmt werden, die bisher nicht im Haushaltsplan veranschlagt sind. Diese Einnahmen ermöglichen eine Schuldenreduzierung, indem die Kredit­ermächtigung bei der HSt. 93250.37220 in gleicher Höhe gekürzt wird. 

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussantrag:

 

1.Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, im Haushalt der Antonistift-Stiftung eine Kürzung der Kredit­ermächtigung bei der HSt. 93150.37760 in Höhe von 200.000 € vorzunehmen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, im Haushalt der Bürgerspital-Stiftung eine Kürzung der Kredit­ermächtigung bei der HSt. 93250.37220 in Höhe von 800.000 € vorzunehmen. 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan bei Haushaltsstelle gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von , für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: 

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Sachkosten: bei Haushaltsstelle

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

 

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