Berichtsvorlage - VO/2020/3143-R6

I. Sitzungsvortrag:

Am 6. Mai 2020 ist der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen getreten. Der neu gewählte Stadtrat hat sich nach seiner Vereidigung eine neue Ortssatzung gegeben, welche unter anderem die Einrichtung eines „Senates für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Werksenates für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg („Bau- und Werksenat“) vorsieht. Der Bau- und Werksenat ist ein beschließender Ausschuss des Stadtrates. Am 17. Juni 2020 tritt der Bau- und Werksenat zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammen. Aus diesem Anlass ist es sinnvoll, einen Überblick über ausgewählte, wichtige öffentliche und private Planungen und private Bauvorhaben zu geben.

Dabei sollen die Projekte lediglich in ihren Grundzügen dargestellt und der aktuelle Verfahrensstand aufgezeigt werden, um dem Bausenat einen ersten Überblick über wichtige Themen zu vermitteln. Die vertiefende Erörterung dieser und weiterer Themen wird zu gegebener Zeit, entsprechend dem jeweiligen Verfahrensfortschritt, im Rahmen eigener Tagesordnungspunkte im Bau- und Werksenat erfolgen.

Der Baureferent wird hierzu mündlich vortragen.

Es wird unter anderem über den aktuellen Stand der Planungen für den barrierefreien Domplatz sowie zum „Roten Ochsen“ in der Unteren Königstraße berichtet werden. Hierzu wird die Anlage 1 zur Verfügung gestellt. Außerdem liegen hierzu zwei Stadtratsanträge vor, die sich in den Anlagen 2 und 3 finden.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine gleichartige Information zu aktuellen Themen der Verkehrsplanung in der ersten Sitzung des Mobilitätssenates vorgesehen ist.

II. Beschlussvorschlag

1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferenten zur Kenntnis.

2. Der Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg vom 13. März 2020 und der Antrag von Frau Stadtratsmitglied Reinfelder vom 16.09.2019 sind hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.