I.              Sitzungsvortrag:

Aufgrund der städtebaulichen Relevanz des Bamberger Denkmalinventarbandes ist es der Bauverwaltung vor einigen Jahren gelungen, den Freistaat Bayern (Regierung von Oberfranken) davon zu überzeugen, die Inventarbände Nr. 1 und Nr. 7 in Höhe von 60 % zu fördern (Bund-Länder-Städtebauförderung).

Flankierend unterstützt das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) das Projekt sowohl personell als auch finanziell. Die Oberfrankenstiftung beteiligt sich mit 13 % an den Kosten des Bandes 7.

Für den unter Berücksichtigung sämtlicher Fördermittel verbleibenden Eigenanteil der Stadt Bamberg wurde im Haushaltsjahr 2010 ein Planansatz von 50.000 € bei HSt. 61500.63010 (Denkmalinventarband „Das Stadtdenkmal Bamberg“) veranschlagt.

Im Rahmen mehrerer Besprechungen hat das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege gegenüber Vertretern der Stadt Bamberg zum Ausdruck gebracht, dass sich die Bearbeitungszeit des Denkmalinventarbandes aufgrund der gekürzten Finanzmittel im Haushaltsjahr 2010 erheblich verlängern werde. Die Verzögerung gefährde sogar den Abschluss des Werkes, weil die personelle Kontinuität in der Bearbeitung unter diesen Umständen nicht mehr gewährleistet werden könne.

Vor diesem Hintergrund nahm sich das Finanzreferat auf ausdrücklichen Wunsch des Oberbürgermeisters der Sache an und erarbeitete in Abstimmung mit der hiesigen Bauverwaltung sowie dem BLfD folgenden Finanzierungsvorschlag, der die Weiterführung des Projektes im Haushaltsjahr 2010 ermöglichen würde:

§                Erforderliche Gesamtmittel in 2010 (Bd. 1 und 7)                 298.500 €

§                Anteil des BLfD an den Gesamtmitteln in 2010                   83.500 €

§                im städt. Verwaltungshaushalt 2010 zu veranschlagen                 215.000 €

(Bruttoprinzip)

§                Þ Erhöhung HSt. 61500.63010 von 50.000 € um                 165.000 €

     (Hinweis: 165.000 € = 100 %)

Finanzierung/Deckung:

§                Städtebaufördermittel bei HSt. 61500.17100 (30 %)                   49.500 €

§                Städtebaufördermittel bei HSt. 61500.17150 (30 %)                   49.500 €

§                Zuschuss Oberfrankenstiftung (HSt. 61500.17800)                   15.000 €

(» 13 % von 115.000 € nur für Bd. 7)

§                Einmalige „Sonderzuwendung“ des BLfD in 2010                   17.000 €

Þ HSt. 61500.17110

§                Kürzung des Planansatzes 2010 bei HSt. 36500.70100 um                   10.200 €

§                Anhebung der Einnahmen bei HSt. 36500.17890 um                  8.000 €

(nach Übertragung zweckgebundener Spenden aus 2009)

§                Zuschuss aus Mitteln der Edgar-Wolf’schen Stiftung                   15.800 €

              Þ HSt. 61500.17820

§                Deckungsmittel insgesamt                 165.000 €

Positiv ist dabei hervorzuheben, dass die vorgestellte Lösung die Fortführung des (landesweit einmaligen) Bamberger Denkmalinventarbandes hinsichtlich der Bände 1 und 7 sicherstellt, ohne eine Nettobelastung für den städtischen Haushalt zu verursachen.

II.              Beschlussantrag:

1.              Auf Antrag des Stadtplanungsamtes werden überplanmäßig bereitgestellt:

              Die Anordnungsbefugnis für diese Haushaltsstelle ist beim Amt 61 angesiedelt.

2.              Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen und durch Ausgabenkürzung bei

3.              Mittelfreigabe

III.              Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht