Beschlussvorlage - VO/2010/0991-14
Grunddaten
- Betreff:
-
Örtliche Rechnungsprüfung Feststellung der Jahresrechnungen 2008 der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 14 Rechnungsprüfungsamt
- Referent:in:
- Hofmann Georg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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19.05.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Vor Feststellung der Jahresrechnungen 2008 der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen sowie der Jahresabschlüsse 2008 des Sondervermögens der St. Getreu-Stiftung Bamberg Krankenhausbereich und des Sondervermögens der Stadt Bamberg Klinikum Bamberg durch den Stadtrat erfolgte die örtliche Rechnungsprüfung (Art. 102 Abs. 3 GO, Art. 103 Abs. 1 GO). Hierfür war der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig. Das Rechnungsprüfungsamt wurde umfassend als Sachverständiger herangezogen.
Das Rechnungsprüfungsamt führte die erforderlichen Prüfungen durch. Im Rahmen der Rechnungsprüfung wurde auch die Betätigung der Stadt bei Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen die Stadt unmittelbar beteiligt ist (Stadtbau GmbH, Stadthallen GmbH, Innovations- und Gründerzentrum Bamberg GmbH, Stadtwerke Bamberg GmbHs) unter Beachtung kaufmännischer Grundsätze mitgeprüft. Darüber hinaus prüfte das Rechnungsprüfungsamt den Jahresabschluss der Bamberger Symphoniker -Bayerische Staatsphilharmonie-.
Über die Rechnungsprüfung 2008 fertigte das Rechnungsprüfungsamt den Sachverständigenbericht vom 23.12.2009. Das zusammengefasste Prüfungsergebnis wurde mit der Tagesordnung verteilt. Folgende Feststellungen wurden getroffen:
a) Die Haushaltssatzungen wurden ordnungsgemäß erlassen. Die Haushaltspläne wurden nach den gesetzlichen Bestimmungen vollzogen.
b) Die Einnahmen und Ausgaben stimmten mit den Buchungen überein. Sie waren sachlich und rechnerisch begründet und belegt und von den zuständigen Organen angeordnet.
c) Der Rechnungsabschluss wurde richtig erstellt.
d) Das Vermögen ist bestandsmäßig erfasst und bewertet.
Der Rechnungsprüfungsausschuss behandelte in seiner Sitzung am 22.04.2010 die Jahresrechnungen 2008 der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen und fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 23.12.2009 über die Prüfung der Jahresrechnungen der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt diesen Bericht als örtlichen Prüfungsbericht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2008 der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen mit den im Sachverständigenbericht vom 23.12.2009 aufgeführten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.04.2010 wird zum Beschluss erhoben.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:
