Beschlussvorlage - VO/2020/3737-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Senate und Ausschüsse Aufsichtsrat der Schlachthof Bamberg GmbH und Aufsichtsrat der Bamberg Congress + Event GmbH Tischvorlage
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Dr. Stefan Goller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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09.12.2020
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I. Sitzungsvortrag:
A) Schlachthof Bamberg GmbH
Gemäß der Beschlüsse des Finanzsenates vom 10.11.2020 sowie der Vollsitzung vom 18.11.2020 wird der Schlacht- und Viehhof Bamberg in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt. Laut Gesellschaftsvertrag werden sechs Aufsichtsratsmitglieder von Seiten des Stadtrates entsandt. Die Fraktionen wurden um Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Schlachthof Bamberg GmbH gebeten. Aufgrund dieser Meldungen wird die Besetzung wie folgt vorgeschlagen:
Mitglied:
Grünes Bamberg: Pfadenhauer
Sänger
CSU-BA: Rudel
SPD: Süß
BBB: *
FW-BuB-FDP: *
BaLi – Die PARTEI: *
Ausschussgemeinschaft
ödp-BM-VOLT *
* Für die zwei restlichen Mandate kommt gemäß Sitzverteilung im Hare-Niemeyer-Verfahren der
Losentscheid zur Anwendung.
Die Bestellung der Vertreter aus dem Wirtschaftsleben für den Aufsichtsrat der Schlachthof Bamberg GmbH erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Der Aufsichtsrat nimmt seine Tätigkeit unabhängig hiervon auf.
B) Bamberg Congress + Event GmbH (sowie personenidentische Aufsichtsräte)
Darüber hinaus teilte Herr Stadtrat Triffo mit E-Mail vom 17.11.2020 mit, dass Herr Stadtrat Eichfelder künftig auf seinen Sitz im Aufsichtsrat der Bamberg Congress + Event GmbH verzichtet und dieser nun von Herrn Stadtrat Triffo besetzt wird. Aufgrund der satzungsmäßig personenidentischen Aufsichtsräte wird Herr Stadtrat Triffo somit auch Aufsichtsratsmitglied der Bamberg Congress + Event Service GmbH, der BAB Bamberg Arena Betriebsgesellschaft mbH sowie der Bamberg Arena GmbH.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
- Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Aufsichtsrates der Schlachthof Bamberg GmbH sowie der Bamberg Congress + Event GmbH gemäß der von den Fraktionen und Gruppierungen eingereichten Vorschläge.
- Die Amtszeit des Aufsichtsrates der Schlachthof Bamberg GmbH beginnt mit der Entsendung der Stadtratsmitglieder, auch wenn die Vertreter aus dem Wirtschaftsleben zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestellt sind.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
